Umsetzung des Konjunkturprogramms II

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
30.04.2009 Sportausschuss2.8öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Kenntnis genommen

 

Mit Blick auf die Einlassung von RM van Benthem ( Beteiligung Sportausschuss ) verweist Frau Dr. Klein auf die Zuständigkeitsordnung, die im vorliegenden Fall lediglich die Beteiligung im Wege der Kenntnisnahme vorsieht. Herr Uckermann kündigt für die Ratssitzung einen Vorschlag zur alternativen Verwendung der Mittel für den Fassadenanstrich im Bereich der Räume der Fraktionsbüros von „Pro Köln“ zu Gunsten des Sports an. Der Sportausschuss wird von der Verwaltung unaufgefordert über die weiteren Entwicklungen in Sachen Konjunkturprogramm II – insbesondere was den Bereich Sport anbetrifft- informiert.


 

08.06.2009 Ausschuss Soziales und Senioren4.3öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
15.06.2009 Stadtentwicklungsausschuss17.3öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
15.06.2009 Wirtschaftsausschuss13.2öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
15.06.2009 Ausschuss Schule und Weiterbildung6.3.9öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
DokumenttypBezeichnungAktionen
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16.06.2009 Verkehrsausschuss7.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

 

 


 

 

16.06.2009 Ausschuss Kunst und Kultur10.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
22.06.2009 Ausschuss Bauen und Wohnen7.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

 

 

22.06.2009 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft7.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

 

 


 

 

25.06.2009 LiegenschaftsausschussUmsetzung des Konjunkturprogramms II
II/20
öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Mitteilung:

 

Die Stadt Köln erhält im Rahmen des Konjunkturpakets II Mittel in Höhe von rd.
100,3 Mio. €.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen bedarf nach den Bestimmungen des Zukunftsinvestitionsgesetzes der Zustimmung des Rates.

 

Nach der vom Rat am 26.03.2009 beschlossenen „1. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung vom 19.06.2007“ ist die Vorlage den Fachausschüssen vorab zur Kenntnis zu geben.

 

Die entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates am 05.05.2009 über die Umsetzung der nach derzeitigem Erkenntnisstand förderfähigen Maßnahmen ist als Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme beigefügt.


Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnis genommen