Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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25.06.2009 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 8.10 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
15.06.2009 Wirtschaftsausschuss | 14.5 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
22.06.2009 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen | 9.12 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
30.06.2009 Rat | 5.3.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |