BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
25.06.2009 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)8.10öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

15.06.2009 Wirtschaftsausschuss14.5öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

22.06.2009 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen9.12öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

30.06.2009 Rat5.3.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat beschließt gemäß § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 LÖG NRW den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel am Sonntag, dem 25.10.2009 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.