Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonhard-Tietz-Straße

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
09.11.2010 Verkehrsausschuss4.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)im ersten Durchgang verwiesen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Anhörung in den Stadtentwicklungsausschuss sowie die Bezirksvertretung Innenstadt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

18.11.2010 Stadtentwicklungsausschuss5.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für das Rasengleis Cäcilienstraße gemäß den beigefügten Anlagen 3 und 7 weiterzuverfolgen. Weiterhin wird die Kölner Verkehr-Betriebe AG um die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens für das Rasengleis von Neumarkt bis Heumarkt gebeten.

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung der Jabachstraße/Cäcilienkloster (Anlage 6), Umgestaltung der Leonhard-Tietz-Straße (Anlage 5) und die Umgestaltung des Haubrichhofes (Anlage 4) zu erstellen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion.

 

18.11.2010 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)8.8öffentlichAnhörung (BV)geändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Zu dieser Vorlage liegt folgender Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

 

  1. Die bestehende Fußgängerquerung der Cäcilienstraße auf Höhe Fleischmengergasse wird verbreitert und ertüchtigt (Achse Neumarkt Ostseite Fleischmengergasse Ostseite). Die Einmündung Fleischmengergasse in die Cäcilienstraße wird entsprechend mit in die Planung aufgenommen.
  2. Die Radwege werden als abmarkierter Bereich auf der Fahrbahn geführt – analog zur beschlossenen Radwegführung östlich der Nord-Süd-Fahrt. Für den Radweg Richtung Osten ist die Überquerung des freien Rechtsabbiegers auf die Nord-Süd-Fahrt neu und für Radfahrer sicherer zu gestalten.

 

Herr Deutsch weist darauf hin, dass die FDP-Fraktion im Verkehrsausschuss einen Änderungsantrag bezüglich Shared Space, und im Stadtentwicklungsausschuss bezüglich der Zwei- bzw. Dreispurigkeit auf der Nordseite der Cäcilienstraße gestellt hat.

Herr Gellissen teilt mit, dass die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss kontrovers diskutiert und gegen den Antrag der FDP beschlossen wurde mit der Maßgabe, dass die angesprochenen Fragen geprüft werden, bevor die Vorlage in die nächste Runde der Beratung geht (die Zweispurigkeit, die Querung der Cäcilienstraße, die Radien bei der Einmündung in den Neumarkt, die Dreier-Traktion u.a.).

Herr Hartman (Planer) erläutert die Vorlage und beantworte Fragen aus der Bezirksvertretung.

Es besteht bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Befürchtung, dass bei planfestgestellten Bahnschienen diese Festlegung bei einer zukünftigen Neuplanung des Neumarktes im Wege stehen wird. Herr Graf drängt darauf, auch die Kreuzung Fleischmengergasse mit in die Planungen aufzunehmen.

Frau Dr. Börschel regt an, die Fleischmengergasse mit in die Planung aufzunehmen und den Fahrradweg durchgängig markiert auf der Fahrbahn zu führen.

Herr Mevenkamp teilt mit, dass die CDU-Fraktion Bedenken wegen der Verschwenkung hat und wegen des Wegfalls der 19 Parkplätze. Die Verschwenkung wird laut Aussage von Herrn Gellissen noch einmal überprüft.

Herr Schenk fragt, ob die Verwaltung wegen der noch vielen offenen Fragen und Anregungen die Vorlage zurückzieht und eine überarbeitete vorlegt. Dies wird verneint.

Herr Hupke bittet, in den Beschluss mit aufzunehmen, dass, wenn die von Herrn Gellissen angesprochene Überprüfung der unterschiedlichen Probleme vorgenommen wurde, das Ergebnis der Überprüfung wieder der Bezirksvertretung Innenstadt zur Beratung vorgelegt wird.

Herr Deutsch regt darauf hin an, die Ostecken des Neumarktes zu verbinden. Die bestehende Überquerung sei supoptimal, er regt eine neue Fußgängerverbindung an.

 

Herr Reiferscheid schlägt folgende Ergänzung hinter dem ersten Satz des Beschlussvorschlags vor:

„..mit der Maßgabe, die jetzige Querung Fleischmengergasse mit in die Planung einzubeziehen.“

Die antragstellende Fraktion ist damit einverstanden.

 

Über den so in Nr. 1 geänderten Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird getrennt zu Punkt 1 und 2 abgestimmt.

Zu Nr. 1:

„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für das Rasengleis Cäcilienstraße gemäß den beigefügten Anlagen 3 und 7 weiterzuverfolgen mit der Maßgabe, die jetzige Querung Fleischmengergasse mit in die Planung einzubeziehen.“

Abstimmungsergebnis:                          einstimmig beschlossen

 

Zu Nr. 2:

Die Radwege werden als abmarkierter Bereich auf der Fahrbahn geführt – analog zur beschlossenen Radwegführung östlich der Nord-Süd-Fahrt. Für den Radweg Richtung Osten ist die Überquerung des freien Rechtsabbiegers auf die Nord-Süd-Fahrt neu und für Radfahrer sicherer zu gestalten

Abstimmungsergebnis                           einstimmig beschlossen bei Stimmenthaltung von
                                                                  Herrn Schenk und Herrn Jorris

 

 

Herr Hupke lässt über die so geänderte Beschlussvorlage abstimmen:

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für das Rasengleis Cäcilienstraße gemäß den beigefügten Anlagen 3 und 7 weiterzuverfolgen mit der Maßgabe, die jetzige Querung Fleischmengergasse mit in die Planung einzubeziehen. Weiterhin wird die Kölner Verkehr-Betriebe AG um die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens für das Rasengleis von Neumarkt bis Heumarkt gebeten.

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung der Jabachstraße/Cäcilienkloster (Anlage 6), Umgestaltung der Leonhard-Tietz-Straße (Anlage 5) und die Umgestaltung des Haubrichhofes (Anlage 4) zu erstellen.

Die Radwege werden als abmarkierter Bereich auf der Fahrbahn geführt – analog zur beschlossenen Radwegführung östlich der Nord-Süd-Fahrt. Für den Radweg Richtung Osten ist die Überquerung des freien Rechtsabbiegers auf die Nord-Süd-Fahrt neu und für Radfahrer sicherer zu gestalten.

Das Ergebnis der Überprüfung der verschiedenen Probleme wird erneut der Bezirksvertretung Innenstadt zur Beratung vorgelegt.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig so geändert bei Stimmenthaltung von Herrn Jorris beschlossen

07.12.2010 Verkehrsausschuss4.1öffentlichEntscheidunggeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

1. Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der BV Innenstadt):

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für das Rasengleis Cäcilienstraße gemäß der beigefügten Anlage 3 weiterzuverfolgen mit der Maßgabe, die jetzige Querung Fleischmengergasse mit in die Planung einzubeziehen. Weiterhin wird die Kölner Verkehr-Betriebe AG um die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens für das Rasengleis von Neumarkt bis Heumarkt gebeten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

2. Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der BV Innenstadt):

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung der Jabachstraße/Cäcilienkloster (Anlage 6), Umgestaltung der Leonhard-Tietz-Straße (Anlage 5) und die Umgestaltung des Haubrichhofes (Anlage 4) zu erstellen.

Die Radwege werden als abmarkierter Bereich auf der Fahrbahn geführt – analog zur beschlossenen Radwegführung östlich der Nord-Süd-Fahrt. Für den Radweg Richtung Osten ist die Überquerung des freien Rechtsabbiegers auf die Nord-Süd-Fahrt neu und für Radfahrer sicherer zu gestalten.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

 

3. Beschluss (Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2010, AN/2049/2010):

Die Anlage 1 der Verwaltungsvorlage „Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonard-Tietz-Straße, Umgestaltung Haubrichhof“

(S.-Nr. 0355/2010) wird auf Seite 2 (zu Punkt 1) wie folgt ergänzt:

 

Shared Space Zone Antonsgasse/Cäcilienkloster

 

Die Straßen Antonsgasse und Cäcilienkloster werden zu Shared Space Zonen ausgebaut.

Die Shared Space Zone Antonsgasse reicht von der Ecke Kronengasse bis zur Cäcilienstraße. Durch einen Übergang über die Querung Cäcilienstraße (Straße und Straßengleis) kann die Shared Space Zone in der Straße Cäcilienkloster erreicht werden. Diese erschließt das Schnütgen-Museum und verläuft südlich bis zum Beginn der Jabachstraße, nördlich von St. Peter.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

4. Beschluss (Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2010, AN/2297/2010):

Der Beschlussvorschlag wird nach dem ersten Absatz um einen zusätzlichen wie folgt ergänzt.

Die vorgelegte Planung wird in folgenden Punkten weiterentwickelt:
- Das KVB-Gleis bleibt weitgehend in seiner jetzigen Lage, wodurch eine kostengünstigere Umsetzung möglich ist.
- Die dritte KFZ-Spur Richtung Neumarkt bleibt erhalten, um die Leistungsfähigkeit dieser Verbindung weiterhin zu gewährleisten.
- Die Parktaschen vor dem ARAL-Parkhaus bleiben erhalten, da vor dem „Schlund“ der dortigen Tankstelle ohnehin kein Fußgängerboulevard mit Aufenthaltsqualität zu schaffen ist.
- Die Fußgängerüberwege werden so angelegt, dass eine Dreifachtaktion der dort verkehrenden KVB-Linien möglich ist.
- Bei der Finanzierung wird nicht auf Zuschussmittel zurückgegriffen, die einer „großen Lösung“ für die Ost-West-Achse z.B. im Sinne des Masterplans entgegenstehen.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion pro Köln

 

5. Beschluss (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2010, AN/2327/2010):

Die Verwaltungsvorlage zur Umgestaltung der Cäcilienstraße wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt:

 

-       Die dritte Fahrspur Richtung Neumarkt bleibt erhalten und das Stadtbahn-Gleis weitestgehend in seiner heutigen Lage

 

-       Die Radwege entlang der Cäcilienstraße bleiben baulich auf dem Bürgersteig.

 

-       Vor der Fassade des neuen Rautenstrauch-Joest Museums werden keine Bäume gepflanzt.

 

-       Die Stellplätze nördlich und südlich der Cacilienstraße bleiben erhalten:

 

o                                           auf der Nordseite in der Gesamtzahl

 

o                                           auf der Südseite soweit die neue Zufahrt zur Tiefgarage dies zulässt

 

 

-       Die Linksabbiege-Spur vor der Nord-Süd-Fahrt wird entgegen der jetzigen Planung deutlich verlängert.

 

-       Die Verwaltung soll prüfen, ob die Auftellung einer Stadtbahn in Dreifach-Traktion in Fahrtrichtung Neumarkt vor der Kronengasse erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion pro Köln

 

6. Beschluss (Verwaltungsvorlage in der so geänderten Fassung):

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für das Rasengleis Cäcilienstraße gemäß den beigefügte Anlage 3 weiterzuverfolgen mit der Maßgabe, die jetzige Querung Fleischmengergasse mit in die Planung einzubeziehen. Weiterhin wird die Kölner Verkehr-Betriebe AG um die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens für das Rasengleis von Neumarkt bis Heumarkt gebeten.

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung der Jabachstraße/Cäcilienkloster (Anlage 6), Umgestaltung der Leonhard-Tietz-Straße (Anlage 5) und die Umgestaltung des Haubrichhofes (Anlage 4) zu erstellen.

 

Die Radwege werden als abmarkierter Bereich auf der Fahrbahn geführt – analog zur beschlossenen Radwegführung östlich der Nord-Süd-Fahrt. Für den Radweg Richtung Osten ist die Überquerung des freien Rechtsabbiegers auf die Nord-Süd-Fahrt neu und für Radfahrer sicherer zu gestalten.

 

Die Anlage 1 der Verwaltungsvorlage „Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonard-Tietz-Straße, Umgestaltung Haubrichhof“

(S.-Nr. 0355/2010) wird auf Seite 2 (zu Punkt 1) wie folgt ergänzt:

 

Shared Space Zone Antonsgasse/Cäcilienkloster

 

Die Straßen Antonsgasse und Cäcilienkloster werden zu Shared Space Zonen ausgebaut.

Die Shared Space Zone Antonsgasse reicht von der Ecke Kronengasse bis zur Cäcilienstraße. Durch einen Übergang über die Querung Cäcilienstraße (Straße und Straßengleis) kann die Shared Space Zone in der Straße Cäcilienkloster erreicht werden. Diese erschließt das Schnütgen-Museum und verläuft südlich bis zum Beginn der Jabachstraße, nördlich von St. Peter.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion pro Köln