Beschluss über den mündlichen Ergänzungsantrag von Herrn Frank:

Wir stimmen der Ausrichtung des „Germany Travel Mart 2011“ in Köln durch die KölnTourismus GmbH zu und erklären uns mit der Erhöhung des Betriebkostenzuschusses für die KölnTourismus GmbH um 75.000 € für das Geschäftsjahr 2011 einverstanden. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 75.000 € werden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes für 2010/2011 im Produktbereich 15 veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss über die Vorlage in der Fassung des mündlichen Änderungsantrages:

Wir stimmen der Ausrichtung des „Germany Travel Mart 2011“ in Köln durch die KölnTourismus GmbH zu und erklären uns mit der Erhöhung des Betriebkostenzuschusses für die KölnTourismus GmbH um 75.000 € für das Geschäftsjahr 2011 einverstanden. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 75.000 € werden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes für 2010/2011 im Produktbereich 15 veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen pro Köln – zugestimmt.

Beschluss:

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 19.04.2010:

Wir stimmen der Ausrichtung des „Germany Travel Mart 2011“ in Köln durch die KölnTourismus GmbH zu und erklären uns mit der Erhöhung des Betriebkostenzuschusses für die KölnTourismus GmbH um 75.000 € für das Geschäftsjahr 2011 einverstanden. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 75.000 € werden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes für 2010/2011 im Produktbereich 15 veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.