Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung;

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
15.11.2010 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.15öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Herr Dr. Strahl (CDU-Fraktion) und Herr Maul (Fraktion Pro Köln) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

16.11.2010 Jugendhilfeausschuss8.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt die als Anlage 1 beigefügte Bedarfsberechnung zur Kenntnis.

 

Gleichzeitig beschließt er die Festsetzung des Essensgelds für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab 01.01.2011 auf 2,50 Euro je Portion.

 


Abstimmungsergebnis:

Bei 1 Enthaltung (Sozialdienst katholischer Frauen Köln) und 6 Gegenstimmen (2 x CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke., Sportjugend Köln, Caritasverband Köln) mehrheitlich zugestimmt.

Anmerkung: Anlage 1 ist der Niederschrift nicht nochmals beigefügt.

22.11.2010 Finanzausschuss12.25öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die als Anlage 1 beigefügte Bedarfsberechnung zur Kenntnis.

 

Gleichzeitig beschließt er die Festsetzung des Essensgelds für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab 01.01.2011 auf 2,50 € je Portion.

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der FDP-Fraktion

25.11.2010 Rat10.10öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat nimmt die als Anlage 1 beigefügte Bedarfsberechnung zur Kenntnis.

 

Gleichzeitig beschließt er die Festsetzung des Essensgelds für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab 01.01.2011 auf 2,50 € je Portion.


Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion pro Köln, der Fraktion Die Linke.Köln sowie mit den Stimmen der Ratsmitglieder Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) und Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Stimmengleichheit abgelehnt.

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Anmerkung:

Der Oberbürgermeister übernimmt wieder die Leitung der Sitzung.