Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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15.11.2010 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der
Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales empfiehlt dem Rat die Annahme des
folgenden Beschlussvorschlags: Der Rat beschließt den
Erlass der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für
Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in der als Anlage 1 zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung auf der Grundlage der als Anlage 2 beigefügten
Gebührenbedarfsberechnung. Abstimmungsergebnis: einstimmig
zugestimmt | |||||||
22.11.2010 Finanzausschuss | 12.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | unter Vorbehalt beschlossen | |||
Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Umwelt und Grün den Erlass der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung auf der Grundlage der als Anlage 2 beigefügten Gebührenbedarfsberechnung. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
23.11.2010 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 6.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt den Erlass der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung auf der Grundlage der als Anlage 2 beigefügten Gebührenbedarfsberechnung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktion pro Köln. | |||||||
25.11.2010 Rat | 6.1.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat beschließt den Erlass der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung auf der Grundlage der als Anlage 2 beigefügten Gebührenbedarfsberechnung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt. |