Umsetzung der Pilote zum Ratsbeschluss und zu den Beteiligungsprozessen "Die Zukunft unserer Schulen"

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
27.06.2011 Ausschuss Schule und Weiterbildung5.10öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung gibt die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien weiter.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

04.07.2011 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

1.        Der Rat nimmt die in der Zwischenbilanz dargestellten Ergebnisse der beiden Dialogkonferenzen zur Kenntnis (Anlage 3).

2.    Der Rat beschließt die Weiterentwicklung bzw. die fachliche und organisatorische Umsetzung der Themenfelder aus den beigefügten Projektblättern und in diesem Zusammenhang einen zahlungswirksamen Mehraufwand im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen, in Höhe von 38.250 € sowie bei Zeile 11, Personalaufwendungen, in Höhe von 11.400 €. (Kostenkalkulation siehe Anlage 5).
Die Deckung erfolgt jeweils durch Mehrerträge im Teilergebnisplan 1601, Allgem. Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 2, Zuwendungen u. allg. Umlagen. Die investiv erforderlichen Mittel in Höhe von 10.000 € werden im Rahmen des Teilfinanzplans 0301, Schulträgeraufgaben, finanziert.
Die ab 2012 erforderlichen Mittel (gem. Anlage 5) sind im Rahmen der Aufstellung des Hpl. 2012 ff. zu berücksichtigen.

 

3.    Der Rat beschließt weiterhin, dass zum Stellenplan 2012 eine für den Pilotzeitraum von einem Jahr befristete zusätzliche Stelle Verwaltungsangestellte/r, Vergütungsgruppe Vc, Fallgruppe 1a BAT (Entgeltgruppe 8 TVöD) zur Sicherstellung einer individuellen Reinigungsberatung eingerichtet wird (siehe Anlage 4.7). Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2012 ist verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

11.07.2011 Finanzausschuss12.38öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:


Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.        Der Rat nimmt die in der Zwischenbilanz dargestellten Ergebnisse der beiden Dialogkonferenzen zur Kenntnis (Anlage 3).

2.    Der Rat beschließt die Weiterentwicklung bzw. die fachliche und organisatorische Umsetzung der Themenfelder aus den beigefügten Projektblättern und in diesem Zusammenhang einen zahlungswirksamen Mehraufwand im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen, in Höhe von 38.250 € sowie bei Zeile 11, Personalaufwendungen, in Höhe von 11.400 €. (Kostenkalkulation siehe Anlage 5).
Die Deckung erfolgt jeweils durch Mehrerträge im Teilergebnisplan 1601, Allgem. Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 2, Zuwendungen u. allg. Umlagen. Die investiv erforderlichen Mittel in Höhe von 10.000 € werden im Rahmen des Teilfinanzplans 0301, Schulträgeraufgaben, finanziert.
Die ab 2012 erforderlichen Mittel (gem. Anlage 5) sind im Rahmen der Aufstellung des Hpl. 2012 ff. zu berücksichtigen.

 

3.    Der Rat beschließt weiterhin, dass zum Stellenplan 2012 eine für den Pilotzeitraum von einem Jahr befristete zusätzliche Stelle Verwaltungsangestellte/r, Vergütungsgruppe Vc, Fallgruppe 1a BAT (Entgeltgruppe 8 TVöD) zur Sicherstellung einer individuellen Reinigungsberatung eingerichtet wird (siehe Anlage 4.7). Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2012 ist verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

14.07.2011 Rat10.52öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

1.        Der Rat nimmt die in der Zwischenbilanz dargestellten Ergebnisse der beiden Dialogkonferenzen zur Kenntnis (Anlage 3).

2.    Der Rat beschließt die Weiterentwicklung bzw. die fachliche und organisatorische Umsetzung der Themenfelder aus den beigefügten Projektblättern und in diesem Zusammenhang einen zahlungswirksamen Mehraufwand im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen, in Höhe von 38.250 € sowie bei Zeile 11, Personalaufwendungen, in Höhe von 11.400 €. (Kostenkalkulation siehe Anlage 5).
Die Deckung erfolgt jeweils durch Mehrerträge im Teilergebnisplan 1601, Allgem. Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 2, Zuwendungen u. allg. Umlagen. Die investiv erforderlichen Mittel in Höhe von 10.000 € werden im Rahmen des Teilfinanzplans 0301, Schulträgeraufgaben, finanziert.
Die ab 2012 erforderlichen Mittel (gem. Anlage 5) sind im Rahmen der Aufstellung des Hpl. 2012 ff. zu berücksichtigen.

 

3.    Der Rat beschließt weiterhin, dass zum Stellenplan 2012 eine für den Pilotzeitraum von einem Jahr befristete zusätzliche Stelle Verwaltungsangestellte/r, Vergütungsgruppe Vc, Fallgruppe 1a BAT (Entgeltgruppe 8 TVöD) zur Sicherstellung einer individuellen Reinigungsberatung eingerichtet wird (siehe Anlage 4.7). Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2012 ist verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.