BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
08.08.2011 Hauptausschuss4.1.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 GO NW den Bau der Einzelmaßnahme Portal Gut Leidenhausen mit Gesamtkosten von 2.362.540,- €.

 

Er ist ferner mit der Freigabe einer im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagten Zahlungsermächtigung in Höhe von 971.439,- € und einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.231.101,- € aus Teilfinanzplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2011 unter dem Vorbehalt der anteiligen Förderbewilligung einverstanden.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Oberbürgermeister Jürgen Roters sowie Frau Henk-Hollstein nehmen an der Beratung und der Abstimmung nicht teil.

13.10.2011 Rat18.2öffentlich Genehmigung (DE/EilE)Genehmigung (DE/EilE)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 08.08.2011:

 

Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 GO NW den Bau der Einzelmaßnahme Portal Gut Leidenhausen mit Gesamtkosten von 2.362.540,- €.

 

Er ist ferner mit der Freigabe einer im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagten Zahlungsermächtigung in Höhe von 971.439,- € und einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.231.101,- € aus Teilfinanzplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2011 unter dem Vorbehalt der anteiligen Förderbewilligung einverstanden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.