BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
28.11.2011 Veedelsbeirat4.2öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung)Kenntnisnahme (Mitteilung)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Veedelsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.
  2. Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 „Mülheim 2020 – Bahnhofsvorplatz Mülheim“ im Haushaltsjahr 2011.
  3. Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls der Veedelsbeirat, der Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Mülheim ohne Änderungen zustimmen.

Ja / Nein


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung.

15.12.2011 Stadtentwicklungsausschuss5.3öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)im ersten Durchgang verwiesen  
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Verkehrsausschuss.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

30.01.2012 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)10.2.2öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt zunächst über jeden Punkt des Änderungsantrags der Fraktion Bündnis90/DieGrünen separat abstimmen,

 

Beschluss:

Die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Räder sind im Sinne des Bike und Ride Konzepts auf 250 Plätze zu erhöhen. Mindestens 150 Plätze müssen überdacht sein. Die Überdachung ist wie am Bahnhof Köln-Lövenich zu gestalten. Die Anordnung der Anlagen ist der BV-Mülheim erneut vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Frau Wolter, bei Enthaltung der der FDP-Fraktion und gegen die Fraktion Bündnis90/Die Grünen

 

 

 

geänderter Beschluss:

Mit der DB sollen zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. Sollten diese zum Erfolg führen und eine Radstation eingerichtet sein, dann könnte ein Teil der Abstellplätze wieder zurückgebaut werden ohne die Gesamtzahl von 250 Abstellmöglichkeiten zu unterschreiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

 

 

geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der Montanusstr. verlegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über die Gesamtvorlage abstimmen.

 

geänderter Beschluss (inklusive der beschlossenen Punkte des og Änderungsantrags):

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1.       Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.

 

          Bei den weiteren Planungen ist folgendes zu berücksichtigen:

 

·         Mit der DB sollen zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden.

 

·         Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der Montanusstr. verlegt werden.

 

 

2.       Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teil­finanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011.

 

3.             Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und gegen die Fraktion Bündnis90/DieGrünen.

 

 

 

31.01.2012 Verkehrsausschuss5.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsauschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

1.       Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.

 

          Bei den weiteren Planungen ist folgendes zu berücksichtigen:

 

·         Mit der DB sollen zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden.

 

·         Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der Montanusstr. verlegt werden.

 

 

2.       Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teil­finanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011.

 

3.             Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

07.02.2012 Stadtentwicklungsausschuss5.2öffentlich EntscheidungEntscheidunggeändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss: (analog der Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Mülheim mit Ergänzung)

 

1.      Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.

          Bei den weiteren Planungen ist folgendes zu berücksichtigen:

·        Mit der DB sollen zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden.

·        Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der Montanusstr. verlegt werden.

·        Die Verwaltung wird ferner gebeten zu prüfen, ob auf dem Bahnhofsgelände oder in der unmittelbaren Umgebung eine Toilettenanlage eingerichtet werden kann.

 

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teil­finanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011.

3.             Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

13.02.2012 Finanzausschuss7.2öffentlich EntscheidungEntscheidunggeändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.       Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.

 

2.       Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teil­finanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011.

 

3.       Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

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Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls der Veedelsbeirat, der Verkehrsausschuss und die Bezirkvertretung Mülheim ohne Änderungen zustimmen.

Ja / Nein

 

Abstimmungsergebnis.

In der vorliegenden Fassung wurde der Beschluss einstimmig abgelehnt.

 

Geänderter Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

1.       Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung.

 

          Bei den weiteren Planungen ist folgendes zu berücksichtigen:

 

·         Mit der DB sollen zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden.

 

·         Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der Montanusstr. verlegt werden.

 

 

2.       Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teil­finanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011.

 

3.             Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.