Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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28.11.2011 Veedelsbeirat | 4.2 | öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung) | Kenntnisnahme (Mitteilung) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Veedelsbeirat empfiehlt
der Bezirksvertretung Mülheim wie folgt zu beschließen:
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls der Veedelsbeirat, der Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Mülheim ohne Änderungen zustimmen. Ja / Nein Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung. | |||||||
15.12.2011 Stadtentwicklungsausschuss | 5.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | im ersten Durchgang verwiesen | |||
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Verkehrsausschuss. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
30.01.2012 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) | 10.2.2 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Herr
Bezirksbürgermeister Fuchs lässt zunächst über jeden Punkt des Änderungsantrags
der Fraktion Bündnis90/DieGrünen separat abstimmen,
Beschluss: Die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Räder sind im
Sinne des Bike und Ride Konzepts auf 250 Plätze zu erhöhen. Mindestens 150
Plätze müssen überdacht sein. Die Überdachung ist wie am Bahnhof Köln-Lövenich
zu gestalten. Die Anordnung der Anlagen ist der BV-Mülheim erneut vorzustellen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Frau Wolter, bei Enthaltung der der FDP-Fraktion und gegen die Fraktion Bündnis90/Die Grünen geänderter Beschluss: Mit der DB sollen
zeitnah Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. geänderter Beschluss: Die Verwaltung wird
gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr. so angelegt werden
kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet werden. Dazu müssten
der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der Westseite der
Montanusstr. verlegt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über die Gesamtvorlage abstimmen. geänderter Beschluss (inklusive der beschlossenen Punkte des og Änderungsantrags):Die Bezirksvertretung
Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss bzw. dem Finanzausschuss,
folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der
vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der
Durchführung der Ausführungsplanung. Bei den weiteren
Planungen ist folgendes zu berücksichtigen: ·
Mit der DB sollen zeitnah
Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. ·
Die
Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr.
so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet
werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der
Westseite der Montanusstr. verlegt werden. 2. Der
Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 €
im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 -
Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011. 3.
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu
den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich beschlossen
mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und gegen
die Fraktion Bündnis90/DieGrünen. | |||||||
31.01.2012 Verkehrsausschuss | 5.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Geänderter Beschluss: Der Verkehrsauschuss empfiehlt
dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Finanzausschuss wie folgt zu
beschließen: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der
vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der
Durchführung der Ausführungsplanung. Bei den weiteren Planungen ist
folgendes zu berücksichtigen: ·
Mit der DB sollen zeitnah
Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. ·
Die
Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr.
so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet
werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der
Westseite der Montanusstr. verlegt werden. 2. Der
Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 €
im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 -
Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011. 3.
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu
den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
07.02.2012 Stadtentwicklungsausschuss | 5.2 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Geänderter Beschluss: (analog
der Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Mülheim mit Ergänzung) 1. Der
Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen
1 bis 6) zu und
beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausführungsplanung. Bei
den weiteren Planungen ist folgendes zu berücksichtigen: ·
Mit der DB sollen zeitnah
Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. ·
Die
Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr.
so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet
werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der
Westseite der Montanusstr. verlegt werden. ·
Die Verwaltung wird ferner gebeten zu
prüfen, ob auf dem Bahnhofsgelände oder in der unmittelbaren Umgebung eine
Toilettenanlage eingerichtet werden kann. und empfiehlt dem Finanzausschuss wie
folgt zu beschließen: 2. Der Finanzausschuss beschließt für die
Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 € im Teilfinanzplan
0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen,
Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz
Mülheim" im Haushaltsjahr 2011. 3.
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu
den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
13.02.2012 Finanzausschuss | 7.2 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:1. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der
vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der
Durchführung der Ausführungsplanung. 2. Der
Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 €
im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 -
Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011. 3. Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu
den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen. ----------- Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls der Veedelsbeirat, der Verkehrsausschuss und die Bezirkvertretung Mülheim ohne Änderungen zustimmen. Ja
/ Nein Abstimmungsergebnis. Geänderter Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem
Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der
vorgelegten Entwurfsplanung (Anlagen 1 bis 6) zu und beauftragt die Verwaltung mit der
Durchführung der Ausführungsplanung. Bei den weiteren Planungen ist
folgendes zu berücksichtigen: ·
Mit der DB sollen zeitnah
Verhandlungen über die Einrichtung einer Radstation geführt werden. ·
Die
Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Zebrastreifen über die Montanusstr.
so angelegt werden kann, dass die tatsächlichen Hauptwegbeziehungen abgebildet
werden. Dazu müssten der Bushalt verschoben und einzelne Parkplätze auf der
Westseite der Montanusstr. verlegt werden. 2. Der
Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung der Leistungsphase 5 die
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 30.000,00 €
im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-5600 "Mülheim 2020 -
Bahnhofsvorplatz Mülheim" im Haushaltsjahr 2011. 3.
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation zu
den entstehenden Straßenbaubeiträgen (KAG) durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |