| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 12.12.2011 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.20 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales verweist
die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
| 19.12.2011 Finanzausschuss | 12.37 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschlüsse: I. Gemäß Antrag des Ratsmitgliedes Uckermann
beschließt der Finanzausschuss, die Angelegenheit zur Abstimmung zu stellen. mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion pro Köln - abgelehnt II. Beschluss gemäß Antrag von Ratsmitglied
Frank:
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| 20.12.2011 Rat | 6.1.5 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | endgültig abgelehnt | |||
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Beschluss: endgültig abgelehnt
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Beratungsergebnisse I. Beschluss über den Vertagungsantrag von Ratsmitglied Frank:Den Antrag von Ratsmitglied Frank, die Entscheidung über die Vorlage wegen Beratungsbedarfs zurückzustellen, lehnt der Rat mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion sowie bei Stimmenthaltung von pro Köln und Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) ab. II. Beschluss über die Verwaltungsvorlage:Der Rat beschließt
die in der Anlage beigefügte Grundsteuerhebesatzsatzung der Stadt Köln in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen
die Stimmen der SPD-Fraktion und gegen die Stimme des Oberbürgermeisters abgelehnt. | |||||||
