BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
11.06.2012 Stadtentwicklungsausschuss10.5öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)im ersten Durchgang verwiesen  
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Nippes.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

21.06.2012 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.4öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB einen Bebauungsplan für die Grundstücke beidseitig der Eisenacher Straße und des Wartburgplatzes in Köln-Nippes —Ar­beits­titel: Eisenachstraße in Köln-Nippes— aufzustellen mit dem Ziel, Stellplätze in Vorgärten auszuschließen.

 

Der Beschluss wird in das Berichtswesen für Anträge und Verwaltungsvorlagen aufgenommen.“


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU beschlossen.

13.09.2012 Stadtentwicklungsausschuss10.4öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB einen Bebauungsplan für die Grundstücke beidseitig der Eisenacher Straße und des Wartburgplatzes in Köln-Nippes —Ar­beits­titel: Eisenachstraße in Köln-Nippes— aufzustellen mit dem Ziel, Stellplätze in Vorgärten auszuschließen.

 

Der Beschluss wird in das Berichtswesen für Anträge und Verwaltungsvorlagen aufgenommen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion pro Köln.