Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
22.06.2012 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik2.1.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik nimmt den vorliegenden Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik zustimmend zur Kenntnis und bittet die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse dem Rat zu empfehlen, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

26.06.2012 Ausschuss Soziales und Senioren11.4öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird zur weiteren Bearbeitung in die nächste Sitzung geschoben.

 

28.08.2012 Sportausschuss6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

30.08.2012 Ausschuss Soziales und Senioren11.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Derr Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

03.09.2012 Ausschuss Schule und Weiterbildung5.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:

„Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.“


Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

03.09.2012 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)10.2.3öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

04.09.2012 Verkehrsausschuss5.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

04.09.2012 Ausschuss Kunst und Kultur7.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

06.09.2012 Ausschuss für Umwelt und Grün6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

06.09.2012 Liegenschaftsausschuss1.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss verweist den vorgelegten Beschlussvorschlag der Verwaltung ohne Votum in den Rat.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

06.09.2012 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)9.2.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Frau Sommer (CDU) und Herrn Becker (SPD)

10.09.2012 Bauausschuss5.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

10.09.2012 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

10.09.2012 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.3öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Bronisz, Deitert und Petschel)

 

11.09.2012 Jugendhilfeausschuss8.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:


Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung: Die Sportjugend Köln war weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

11.09.2012 Bezirksvertretung 7 (Porz)7.2.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

11.09.2012 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.2.3öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

11.09.2012 Gesundheitsausschuss5.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

13.09.2012 Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik7.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift Dateigrösse: 64 KB Niederschrift 64 KB
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik nimmt den vorliegenden Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbe-auftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

13.09.2012 Stadtentwicklungsausschuss6.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

13.09.2012 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)7.2.10öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt stimmt dem Beschlussvorschlag zu:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der Grünen.

13.09.2012 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirkvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

17.09.2012 Finanzausschuss12.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen

17.09.2012 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden4.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden empfiehlt die ungeänderte Beschlussfassung:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

17.09.2012 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse


Die Bezirksvertretung Lindenthal fasst ohne Aussprache folgenden
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt, diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Dr. Lerch, Herr Lhotka, Frau Sturch

17.09.2012 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

18.09.2012 Integrationsrat7.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 42 KB Einladung 42 KB
20.09.2012 Rat10.15öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

I. Beschluss über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion:

 

Ersetzung des ersten Absatzes der Beschlussvorlage wie folgt:

 

Der Rat begrüßt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ und nimmt diesen zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen und die Einzelmaßnahmen den Fachausschüssen sowie dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.

 

 

 

II. Beschluss über die so geänderte Verwaltungsvorlage:

 

Beschluss:

Der Rat begrüßt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ und nimmt diesen zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen und die Einzelmaßnahmen den Fachausschüssen sowie dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

 

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.