Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Nippes.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

1. Der Verkehrsausschuss beauftragt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die Verwaltung mit dem Neubau der „Ginsterbergbrücke“ in Köln-Weidenpesch mit städtischen Gesamtkosten von 178.500,00 EURO.

2. Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 150.000,00 EURO bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -; Hj. 2012.

Zur Finanzierung der restlichen benötigten Mittel in Höhe von 28.500,00 EURO beschließt der Finanzausschuss die Bereitstellung und Freigabe im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6901-1202-4-0210; - Brücke Weinsbergstr., Hj. 2012.

3. Die Bezirksvertretung Nippes regt an, auf die Belange der Gesamtschule einzugehen und den Brückenstandort mit dieser abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Geänderter Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 150.000,00 EURO bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -; Hj. 2012.

Zur Finanzierung der restlichen benötigten Mittel in Höhe von 29.200,00 EURO beschließt der Finanzausschuss die Bereitstellung und Freigabe im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6901-1202-4-0210; - Brücke Weinsbergstr., Hj. 2012.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Geänderter Beschluss:

1. Der Verkehrsausschuss beauftragt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die Verwaltung mit dem Neubau der „Ginsterbergbrücke“ in Köln-Weidenpesch mit städtischen Gesamtkosten von 179.200,00 EURO.

Hierbei soll für die Rampe zur westlichen Zuführung zur neuen Brücke eine gebundene Deckschicht (Tragdeckschicht mit hydraulischem Bindemittel) eingesetzt werden.

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

2. Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 150.000,00 EURO bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -; Hj. 2012.

Zur Finanzierung der restlichen benötigten Mittel in Höhe von 29.200,00 EURO beschließt der Finanzausschuss die Bereitstellung und Freigabe im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6901-1202-4-0210; - Brücke Weinsbergstr., Hj. 2012.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt