Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
04.06.2013 Integrationsrat1.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt das vorliegende ‚Interkulturelle Maßnahmenprogramm‘ aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlage ohne weitere inhaltliche Bewertung zur Kenntnis. Der Integrationsrat beschließt das Ergebnis der Beratungen dieser Vorlage in den Fachausschüssen in einer Sondersitzung am 08.07. zu bewerten und auf dieser Grundlage das weitere Verfahren zu diskutieren.

10.06.2013 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

geänderter Beschluss:

1.)  Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe /
      Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

2.)  Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, die aufgezeigten Maßnahmen hinsichtlich ihrer Umsetzung zu priorisieren und dem Ausschuss bis Ende des Jahres zur Beschlussfassung vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

11.06.2013 Jugendhilfeausschuss8.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Das „Interkulturelle Maßnahmenprogramm“ wird als auftragsgemäße Bestandsaufnahme der aktuell bestehenden integrativen Arbeit im Bereich Migration in Köln zur Kenntnis genommen.

Für die Umsetzung neuer Maßnahmen, die mit der Zusetzung von Personal oder Finanzmitteln verbunden sind, sind gesonderte Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien herbeizuführen.

Es gilt der grundsätzliche Vorbehalt der Finanzierbarkeit bei der weiteren Durchführung aller dargestellten Maßnahmen sowie der geplanten regelmäßigen Aktualisierung und Fortschreibung des ‚Interkulturellen Maßnahmenprogramms’.

Mit der Kenntnisnahme des Rates ist die Erwartung an die Verwaltung verbunden, das Maßnahmenprogramm als Planungsgrundlage zu nutzen, um für das Handlungsfeld Integration im Rahmen der jeweils vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen geeignete Maßnahmen fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Damit ist verbunden,

·         die laufenden Maßnahmen innerhalb der Fachressorts regelmäßig hinsichtlich ihrer integrationsspezifischen Relevanz und Wirksamkeit zu überprüfen,

·         die Vorschläge für neue Maßnahmen hinsichtlich der Relevanz und Umsetzungsmöglichkeiten zu bewerten,

·         Kennzahlen zur Messung der Wirksamkeit aller durchgeführten Maßnahmen zu entwickeln.

 

 


Abstimmungsergebnis:
- 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Köln (1), Caritasverband (1), Der Paritätische (1), SJD Die Falken (1), SKF Köln (1), Sportjugend (1)
- keine Gegenstimmen
- keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:
Der vor Sitzungsbeginn als Tischvorlage ausgeteilte Auszug aus der Niederschrift des Integrationsrates zu dieser Vorlage liegt der Niederschrift nochmals als Anlage 5, der Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales als Anlage 6 und das Schreiben des Jugendhilfe und Schule e.V. als Anlage 7 bei.

 

11.06.2013 Gesundheitsausschuss5.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Gesundheitsausschuss nimmt das Maßnahmenprogramm zur Kenntnis und bittet um folgende Ergänzung:

 

1. Die bestehenden Maßnahmen sollen auf ihre Wirksamkeit evaluiert und

2. neue Maßnahmen sollen priorisiert werden.

 

Darüber hinaus soll

 

a. die Versorgung von älteren Migrantinnen und Migranten im Hinblick auf die Schaffung von kultursensiblen Pflegeplätzen und

b. die Versorgung von Menschen, die keinen Zugang zum Gesundheitssystem haben, wie beispielsweise illegale Einwanderer, berücksichtigt werden.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

13.06.2013 Stadtentwicklungsausschuss6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss vertagt die Vorlage auf ihre erste Sitzung nach der Sommerpause.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.

 

13.06.2013 Wirtschaftsausschuss14.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
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Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage zur weiteren Bearbeitung zurück in die Verwaltung.

25.06.2013 Sportausschuss6.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Nach einer kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Richter, RM Kron, Frau Dr. Klein, Herrn Vetter und RM Breite besteht interfraktionell Einvernehmen, die Vorlage ohne Votum in die weiteren Beratungen zu geben.

Beschluss:

 

Das „Interkulturelle Maßnahmenprogramm“ wird als auftragsgemäße Bestandsaufnahme der aktuell bestehenden integrativen Arbeit im Bereich Migration in Köln zur Kenntnis genommen.

Für die Umsetzung neuer Maßnahmen, die mit der Zusetzung von Personal oder Finanzmitteln verbunden sind, sind gesonderte Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien herbeizuführen.

Es gilt der grundsätzliche Vorbehalt der Finanzierbarkeit bei der weiteren Durchführung aller dargestellten Maßnahmen sowie der geplanten regelmäßigen Aktualisierung und Fortschreibung des ‚Interkulturellen Maßnahmenprogramms’.

Mit der Kenntnisnahme des Rates ist die Erwartung an die Verwaltung verbunden, das Maßnahmenprogramm als Planungsgrundlage zu nutzen, um für das Handlungsfeld Integration im Rahmen der jeweils vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen geeignete Maßnahmen fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Damit ist verbunden,

·         die laufenden Maßnahmen innerhalb der Fachressorts regelmäßig hinsichtlich ihrer integrationsspezifischen Relevanz und Wirksamkeit zu überprüfen,

·         die Vorschläge für neue Maßnahmen hinsichtlich der Relevanz und Umsetzungsmöglichkeiten zu bewerten,

·         Kennzahlen zur Messung der Wirksamkeit aller durchgeführten Maßnahmen zu entwickeln.

 


Abstimmungsergebnis:

Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen

27.06.2013 Ausschuss Soziales und Senioren13.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Das „Interkulturelle Maßnahmenprogramm“ wird als auftragsgemäße Bestandsaufnahme der aktuell bestehenden integrativen Arbeit im Bereich Migration in Köln zur Kenntnis genommen.

Für die Umsetzung neuer Maßnahmen, die mit der Zusetzung von Personal oder Finanzmitteln verbunden sind, sind gesonderte Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien herbeizuführen.

Es gilt der grundsätzliche Vorbehalt der Finanzierbarkeit bei der weiteren Durchführung aller dargestellten Maßnahmen sowie der geplanten regelmäßigen Aktualisierung und Fortschreibung des ‚Interkulturellen Maßnahmenprogramms’.

Mit der Kenntnisnahme des Rates ist die Erwartung an die Verwaltung verbunden, das Maßnahmenprogramm als Planungsgrundlage zu nutzen, um für das Handlungsfeld Integration im Rahmen der jeweils vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen geeignete Maßnahmen fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Damit ist verbunden,

·         die laufenden Maßnahmen innerhalb der Fachressorts regelmäßig hinsichtlich ihrer integrationsspezifischen Relevanz und Wirksamkeit zu überprüfen,

·         die Vorschläge für neue Maßnahmen hinsichtlich der Relevanz und Umsetzungsmöglichkeiten zu bewerten,

·         Kennzahlen zur Messung der Wirksamkeit aller durchgeführten Maßnahmen zu entwickeln.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimme der Fraktion pro Köln – zugestimmt.

01.07.2013 Ausschuss Kunst und Kultur7.4öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur vertagt die Vorlage auf ihre erste Sitzung nach der Sommerpause.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

01.07.2013 Ausschuss Schule und Weiterbildung4.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Das „Interkulturelle Maßnahmenprogramm“ wird als auftragsgemäße Bestandsaufnahme der aktuell bestehenden integrativen Arbeit im Bereich Migration in Köln zur Kenntnis genommen.

Für die Umsetzung neuer Maßnahmen, die mit der Zusetzung von Personal oder Finanzmitteln verbunden sind, sind gesonderte Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien herbeizuführen.

Es gilt der grundsätzliche Vorbehalt der Finanzierbarkeit bei der weiteren Durchführung aller dargestellten Maßnahmen sowie der geplanten regelmäßigen Aktualisierung und Fortschreibung des ‚Interkulturellen Maßnahmenprogramms’.

Mit der Kenntnisnahme des Rates ist die Erwartung an die Verwaltung verbunden, das Maßnahmenprogramm als Planungsgrundlage zu nutzen, um für das Handlungsfeld Integration im Rahmen der jeweils vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen geeignete Maßnahmen fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Damit ist verbunden,

·        die laufenden Maßnahmen innerhalb der Fachressorts regelmäßig hinsichtlich ihrer integrationsspezifischen Relevanz und Wirksamkeit zu überprüfen,

·        die Vorschläge für neue Maßnahmen hinsichtlich der Relevanz und Umsetzungsmöglichkeiten zu bewerten,

·        Kennzahlen zur Messung der Wirksamkeit aller durchgeführten Maßnahmen zu entwickeln.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion ProKöln.

08.07.2013 Integrationsrat1.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
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Beratungsergebnisse

Beschluss:

Das „Interkulturelle Maßnahmenprogramm“ wird als auftragsgemäße Bestandsaufnahme der aktuell bestehenden integrativen Arbeit im Bereich Migration in Köln zur Kenntnis genommen.

Für die Umsetzung neuer Maßnahmen, die mit der Zusetzung von Personal oder Finanzmitteln verbunden sind, sind gesonderte Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien herbeizuführen.

Es gilt der grundsätzliche Vorbehalt der Finanzierbarkeit bei der weiteren Durchführung aller dargestellten Maßnahmen sowie der geplanten regelmäßigen Aktualisierung und Fortschreibung des ‚Interkulturellen Maßnahmenprogramms’.

Mit der Kenntnisnahme des Rates ist die Erwartung an die Verwaltung verbunden, das Maßnahmenprogramm als Planungsgrundlage zu nutzen, um für das Handlungsfeld Integration im Rahmen der jeweils vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen geeignete Maßnahmen fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Damit ist verbunden,

·         die laufenden Maßnahmen innerhalb der Fachressorts regelmäßig hinsichtlich ihrer integrationsspezifischen Relevanz und Wirksamkeit zu überprüfen,

·         die Vorschläge für neue Maßnahmen hinsichtlich der Relevanz und Umsetzungsmöglichkeiten zu bewerten,

·         Kennzahlen zur Messung der Wirksamkeit aller durchgeführten Maßnahmen zu entwickeln.

 

Ergänzungsbeschluss:

1.      Die Verwaltung wird beauftragt bis spätestens zum Frühjahr 2014
- die vorhandenen „Lücken“ im Sachstandsbericht des Maßnahmenprogramms zu füllen,
- in den betroffenen Ausschüssen des Rates die jeweiligen Teile des Maßnahmenprogramms unter Beteiligung der Vertreterinnen und Vertretern des Kommunalen Integrationszentrums und Experten der jeweiligen Fachdezernate zu präsentieren. Dabei sollen Vorschläge bezüglich der Einstellung, der Fortsetzung oder dem Neubeginn von Maßnahmen gemacht werden.

2.      Den Ausschüssen wird empfohlen, gezielt Beschlüsse zu fassen über
- Maßnahmen die eingestellt werden können
- Maßnahmen die in Zukunft weiter fortzusetzen sind
- Maßnahmen die neu zu beginnen sind.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

15.07.2013 Finanzausschuss12.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
16.12.2013 Finanzausschuss12.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
Integrationsrat öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
Rat öffentlichEntscheidung