Verordnung zur Änderung des Kölner Taxitarifs

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
10.06.2013 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vertagt die Behandlung der Vorlage in die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

08.07.2013 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die in der Stadt Köln zugelassenen Taxen gemäß Anlage 1.


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich, gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und Pro Köln, zugestimmt

18.06.2013 Rat6.3.1öffentlichEntscheidungzurückgestellt  
18.07.2013 Rat6.3.1öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt die Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die in der Stadt Köln zugelassenen Taxen gemäß Anlage 1.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion sowie bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.

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Anmerkung:

Ratsmitglied Kirchmeyer nimmt an der Abstimmung nicht teil.