BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
11.07.2013 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)7.13öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 macht auf Antrag der SPD Beratungsbedarf geltend, da die Vorlage nicht fristgerecht zugestellt wurde. Sie bittet daher, die Beratung der nachfolgenden Gremien zu vertagen. Sofern eine Vertagung nicht möglich sein sollte, spricht sich die Bezirksvertretung 1 für die Alternative 2 des Beschlussvorschlags aus.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen SPD und FDP.
(Herr Schenk nimmt nicht an der Abstimmung teil.)

15.07.2013 Finanzausschuss12.25öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
18.07.2013 Rat10.27öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
Ausschuss Schule und Weiterbildung öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)    
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)