SessionNet | Förderschule Lernen im Stadtbezirk Nippes

Beratung	TOP	StatusZuständig	Zuständig	Beschluss
01.07.2013 Ausschuss Schule und Weiterbildung	4.4	öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)	Vorberatung (Fachausschuss)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Tagesordnung Beschlussprotokoll öffentlich Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen: „Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Auflösung der Nordparkschule, Förderschule Lernen Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes zum 31.07.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Bildung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule, Förderschule Lernen Leyendecker Straße 20-22, 50825 Köln Ehrenfeld am Standort Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes ab dem 01.08.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt, die unbefristete, kommunale Stelle Schulsozialarbeit der Nordpark-Schule, Förderschule Lernen Kretzerstraße, für die Zeit des geplanten Überganges, in der die Förderschulkinder der Stufen 1-6 zunächst weiterhin im Teilstandort Kretzerstraße beschult werden sollen, zu belassen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
11.07.2013 Bezirksvertretung 5 (Nippes)	9.2.4	öffentlich Anhörung (BV)	Anhörung (BV)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Bezirksbürgermeister Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)
Beratungsergebnisse Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: „Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Auflösung der Nordparkschule, Förderschule Lernen Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes zum 31.07.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Bildung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule, Förderschule Lernen Leyendecker Straße 20-22, 50825 Köln Ehrenfeld am Standort Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes ab dem 01.08.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt, die unbefristete, kommunale Stelle Schulsozialarbeit der Nordpark-Schule, Förderschule Lernen Kretzerstraße, für die Zeit des geplanten Überganges, in der die Förderschulkinder der Stufen 1-6 zunächst weiterhin im Teilstandort Kretzerstraße beschult werden sollen, zu belassen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.
15.07.2013 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)	10.2	öffentlich Anhörung (BV)	Anhörung (BV)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Bezirksbürgermeister Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Auflösung der Nordparkschule, Förderschule Lernen Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes zum 31.07.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Bildung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule, Förderschule Lernen Leyendecker Straße 20-22, 50825 Köln Ehrenfeld am Standort Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes ab dem 01.08.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt, die unbefristete, kommunale Stelle Schulsozialarbeit der Nordpark-Schule, Förderschule Lernen Kretzerstraße, für die Zeit des geplanten Überganges, in der die Förderschulkinder der Stufen 1-6 zunächst weiterhin im Teilstandort Kretzerstraße beschult werden sollen, zu belassen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet. Abstimmungsergebnis: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zu.
18.07.2013 Rat	10.16	öffentlich Entscheidung	Entscheidung	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Rat Tagesordnung Rat Version Umdruck Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Auflösung der Nordparkschule, Förderschule Lernen Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes zum 31.07.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die Bildung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule, Förderschule Lernen Leyendecker Straße 20-22, 50825 Köln Ehrenfeld am Standort Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes ab dem 01.08.2014. Der Rat der Stadt Köln beschließt, die unbefristete, kommunale Stelle Schulsozialarbeit der Nordpark-Schule, Förderschule Lernen Kretzerstraße, für die Zeit des geplanten Überganges, in der die Förderschulkinder der Stufen 1-6 zunächst weiterhin im Teilstandort Kretzerstraße beschult werden sollen, zu belassen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

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