Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
28.01.2014 Verkehrsausschuss5.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
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Beratungsergebnisse

> Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung vertagt.


 

30.01.2014 Liegenschaftsausschuss1.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

30.01.2014 Ausschuss für Umwelt und Grün4.13öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt mit der Bitte, eine Sondersitzung zusammen mit dem Verkehrsausschuss noch vor der nächsten Ratssitzung am 11.02.2014 zu organisieren.

03.02.2014 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.8öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

03.02.2014 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft5.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

06.02.2014 Stadtentwicklungsausschuss6.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

06.02.2014 Wirtschaftsausschuss14.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die weitere Beratungsfolge.


Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

11.02.2014 Verkehrsausschuss1.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
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11.02.2014 Ausschuss für Umwelt und Grün1.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
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Verkehrsausschuss öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
Ausschuss für Umwelt und Grün öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
25.03.2014 Verkehrsausschuss5.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Beschlussvorlage und den Änderungsantrag der FDP-Fraktion, der da lautet

„Der Rat nimmt das als Anlage beigefügten Vorschlag eines  "Integrierten Klimaschutzkonzeptes Köln 2013“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, entsprechend den im Konzept gesetzten Prioritäten, Beschlussvorlagen zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen der Anlage 3 für die Haushaltsplanberatungen 2015 in den Rat einzubringen.

 

Die Stadt Köln wird keine Abwrackprämie für weiße Ware unterstützen (5.2.6.) sondern über die SWK ein Leasingmodell prüfen lassen.

 

Die Punkte 5.4.3,  5.4.4,  5.4.6,  5.4.7,  5.4.10,  5.4.13,  5.4.14 und  5.4.15  werden nicht weiter verfolgt. Vielmehr werden Projekte für eine Förderung von Innovationen in  umweltfreundlicherer motorisierter individueller Mobilität für das Klimaschutzkonzept entwickelt.

 

Die Stadt wird das kooperative Wohnbauprogramm nicht durch zusätzliche Anforderungen weiter komplizieren (5.5.3.).

 

Statt der Fixierung von Standards für städtisches Bauen (5.5.1.) werden die in 2013 von Gebäudewirtschaft und Schulverwaltung mit externem Sachverstand entwickelten Standards zur Bewertung von einzelnen Bauplänen unter sozialen, ökologischen und finanziellen Gesichtspunkten weiterentwickelt. Dabei werden die Stabsstelle Klimaschutz und das Projekte „Smart City“ eingebunden. Soziale Aspekt von Lebensqualität und der Geschwindigkeit der Verbesserung des Lern- und Arbeitsumfeldes werden genauso wie ökologische und ökonomische Kriterien gewichtet (nachhaltig integrierte Businesspläne).

 

Die internationale Kooperation mit Partnerstädten (z. B. Drs. 0040/2014) wird Teil des integrierten Klimaschutzkonzeptes und ausgebaut.“

 

ohne Votum in die weiteren Gremien.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

27.03.2014 Ausschuss für Umwelt und Grün4.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.

03.04.2014 Stadtentwicklungsausschuss6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage und die Änderungsanträge der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion ohne Votum in den Rat.

 

10.02.2014 Finanzausschuss12.9öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
07.04.2014 Finanzausschuss12.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
11.02.2014 Rat10.6öffentlichEntscheidung   
08.04.2014 Rat10.6öffentlichEntscheidung