BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
08.06.2015 Ausschuss Schule und Weiterbildung4.9öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:
„Der Rat beschließt die Neufassung der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen“ mit Wirkung ab dem 01. August 2015 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

Gleichzeitig tritt die am 01.08.2013 beschlossene Satzung außer Kraft.“


Abstimmungsergebnis:

Ohne eigenes Votum in die Beratungen über den Haushaltsplan verschoben.

15.06.2015 Jugendhilfeausschuss2.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage zur Überarbeitung in die Verwaltung, damit sie dem Rat am 23.06.2015 (Sondersitzung zur Verabschiedung des Haushalts) in ihrer Neufassung zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

 


Abstimmungsergebnis:

·        13 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·        keine Gegenstimmen

·        keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkungen:
Herr Herkenhoener und seine Vertreterin Frau Müller (BDKJ) sowie Frau Kupferer und ihre Vertreterin Frau Weber
(Sportjugend) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Zwecks Übersichtlichkeit wird die verlangte Neufassung unter der neuen Vorlagennummer 1816/2015 in die Beratung gegeben.

 

15.06.2015 Finanzausschuss5.15öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)Sache ist erledigt   
Beschluss: Sache ist erledigt
15.06.2015 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.8öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

22.06.2015 Finanzausschuss12.15öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

 

23.06.2015 Rat7.2öffentlich EntscheidungEntscheidungendgültig zurückgezogen  
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Beratungsergebnisse

Diese Angelegenheit wurde von der Verwaltung vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen (siehe hierzu auch Ziffer III, Seite 3).