BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
09.03.2015 Ausschuss Schule und Weiterbildung4.6öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt zur Wiedervorlage im nächsten Sitzungslauf.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

09.03.2015 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Vorlage wird bis zur Sitzung am 27.04.2015 zurückgestellt.

27.04.2015 Ausschuss Schule und Weiterbildung4.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu entscheiden:

1)      Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg 8-10 50829 Köln-Ehrenfeld ab dem 31.07.2015.

2)      Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

27.04.2015 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu entscheiden:

 

1)      Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg 8-10 50829 Köln-Ehrenfeld ab dem 31.07.2015.

 

2)      Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der FDP-Piraten-Fraktion und Frau Mense (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt.

12.05.2015 Rat10.16öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

1)   Der Rat der Stadt Köln beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG) in Verbindung mit § 81 Abs. 3 SchulG die auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg 8-10 50829 Köln-Ehrenfeld ab dem 31.07.2015.

 

2)   Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird gem. § 80 Abs. 2 Ziff. 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse angeordnet.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.