4. Änderungsverordnung Kölner Taxitarif

  • Symbol Briefumschlag
BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
16.03.2015 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung am 04.05.2015.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

04.05.2015 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die in der Stadt Köln zugelassenen Taxen gemäß Anlage 1

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich, gegen die FDP-Fraktion, zugestimmt.

 

24.03.2015 Rat6.2.1öffentlichEntscheidung   
12.05.2015 Rat6.2.1öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:


Der Rat beschließt die Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die in der Stadt Köln zugelassenen Taxen gemäß Anlage 1

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der FDP-Fraktion sowie der Gruppe pro Köln – zugestimmt.