BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
02.06.2015 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.7öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum verwiesen in den Rat.

15.06.2015 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft5.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

18.06.2015 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.2öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)Alternative beschlossen  
Beschluss: Alternative beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

„Der Rat beschließt, die Planungskosten der Architekten zum Ersatzneubau Schaugewächshaus Botanischer Garten als Schenkung des „Freundeskreises Botanischer Garten Köln e.V.“ in Höhe von insgesamt 380.000 € brutto anzunehmen.

 

Gleichzeitig genehmigt der Rat den aktualisierten Entwurf und die Kostenberechnung für den Ersatzneubau des Schaugewächshauses einschließlich des Moduls der „Orangerie“ mit Gesamtkosten von 11.366.400 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der Weiterplanung und Baudurchführung: Die „Orangerie“ stellt die geschlossene Verbindung des Ersatzneubaus zum Bestand Subtropenhaus dar, und ermöglicht durch eine vergrößerte Ausstellungsfläche eine größere Attraktivität, mit der auch höhere Eintrittszahlen und -entgelte erzielt werden können. Ferner entfällt die in naher Zukunft notwendige Ertüchtigung des Verbindungsganges zwischen Schauhaus und Subtropenhaus. Sollte nach Vorliegen der endgültigen Kostenberechnung, die dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegen ist, der vorgenannte Kostenrahmen überschritten werden, so ist die Angelegenheit dem Rat erneut zur Baubeschlussfassung vorzulegen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die FDP beschlossen.

22.06.2015 Finanzausschuss12.7öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen

23.06.2015 Rat10.13öffentlich EntscheidungEntscheidungAlternative beschlossen  
Beschluss: Alternative beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschlüsse:

 

I. Beschluss gemäß Änderungsantrag der FDP-Fraktion:

 

Der Rat der Stadt Köln möge beschließen:

 

Die Beschlussvorlage 0912/2015 – Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten – wird in folgendem Punkt geändert:

 

Der Rat beschließt eine Grundsanierung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten in den bisherigen Ausmaßen.

 

Der Eintritt für Besucherinnen und Besucher des Schaugewächshauses ist kostenlos.

 

Es soll eine sparsame Energieversorgung z.B. durch Fernwärme, zur Anwendung kommen, um die Sanierung mit der derzeitigen Fläche noch ökologischer zu gestalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe Deine Freunde und gegen die Stimme von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln)abgelehnt.

 

 

 

II. Beschluss gemäß Alternative 1 der Verwaltungsvorlage:

 

Der Rat beschließt, die Planungskosten der Architekten zum Ersatzneubau Schaugewächshaus Botanischer Garten als Schenkung des „Freundeskreises Botanischer Garten Köln e.V.“ in Höhe von insgesamt 380.000 € brutto anzunehmen.

 

Gleichzeitig genehmigt der Rat den aktualisierten Entwurf und die Kostenberechnung für den Ersatzneubau des Schaugewächshauses einschließlich des Moduls der „Orangerie“ mit Gesamtkosten von 11.366.400. € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der Weiterplanung und Baudurchführung: Die „Orangerie“ stellt die geschlossene Verbindung des Ersatzneubaus zum Bestand Subtropenhaus dar, und ermöglicht durch eine vergrößerte Ausstellungsfläche eine größere Attraktivität, mit der auch höhere Eintrittszahlen und -entgelte erzielt werden können. Ferner entfällt die in naher Zukunft notwendige Ertüchtigung des Verbindungsganges zwischen Schauhaus und Subtropenhaus. Sollte nach Vorliegen der endgültigen Kostenberechnung, die dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegen ist, der vorgenannte Kostenrahmen überschritten werden, so ist die Angelegenheit dem Rat erneut zur Baubeschlussfassung vorzulegen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der Gruppe Piraten sowie der Stimme von Herrn Beckamp (AfD-Fraktion) und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Wiener (pro Köln) zugestimmt.

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Anmerkung:

 

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur ein Planungs- und Baubeschluss gefasst werde, dieser enthalte keine Regelung über eine Benutzungs- und Entgeltordnung. Ratsmitglied Stahlhofen zieht daraufhin den Änderungsantrag ihrer Fraktion zurück.