Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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02.06.2015 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.7 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum verwiesen in den Rat. | |||||||
15.06.2015 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft | 5.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Betriebsausschuss
Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
18.06.2015 Bezirksvertretung 5 (Nippes) | 9.2.2 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | Alternative beschlossen | |||
Beschluss: Alternative beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: „Der Rat beschließt, die Planungskosten der Architekten zum Ersatzneubau Schaugewächshaus Botanischer Garten als Schenkung des „Freundeskreises Botanischer Garten Köln e.V.“ in Höhe von insgesamt 380.000 € brutto anzunehmen. Gleichzeitig genehmigt der Rat den aktualisierten Entwurf und die Kostenberechnung für den Ersatzneubau des Schaugewächshauses einschließlich des Moduls der „Orangerie“ mit Gesamtkosten von 11.366.400 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der Weiterplanung und Baudurchführung: Die „Orangerie“ stellt die geschlossene Verbindung des Ersatzneubaus zum Bestand Subtropenhaus dar, und ermöglicht durch eine vergrößerte Ausstellungsfläche eine größere Attraktivität, mit der auch höhere Eintrittszahlen und -entgelte erzielt werden können. Ferner entfällt die in naher Zukunft notwendige Ertüchtigung des Verbindungsganges zwischen Schauhaus und Subtropenhaus. Sollte nach Vorliegen der endgültigen Kostenberechnung, die dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegen ist, der vorgenannte Kostenrahmen überschritten werden, so ist die Angelegenheit dem Rat erneut zur Baubeschlussfassung vorzulegen. Die
Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der
Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.“ Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die FDP beschlossen. | |||||||
22.06.2015 Finanzausschuss | 12.7 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: ohne Votum in den Rat verwiesen | |||||||
23.06.2015 Rat | 10.13 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | Alternative beschlossen | |||
Beschluss: Alternative beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschlüsse:I. Beschluss gemäß Änderungsantrag
der FDP-Fraktion: Der Rat der Stadt Köln möge beschließen: Die Beschlussvorlage 0912/2015 – Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten – wird in folgendem Punkt geändert: Der Rat beschließt eine Grundsanierung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten in den bisherigen Ausmaßen. Der Eintritt für Besucherinnen und Besucher des Schaugewächshauses ist kostenlos. Es soll eine sparsame Energieversorgung z.B. durch Fernwärme, zur Anwendung kommen, um die Sanierung mit der derzeitigen Fläche noch ökologischer zu gestalten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe Deine Freunde und gegen die Stimme von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln)abgelehnt. II. Beschluss gemäß Alternative 1 der
Verwaltungsvorlage: Der Rat beschließt, die Planungskosten der Architekten zum Ersatzneubau Schaugewächshaus Botanischer Garten als Schenkung des „Freundeskreises Botanischer Garten Köln e.V.“ in Höhe von insgesamt 380.000 € brutto anzunehmen. Gleichzeitig genehmigt der Rat den aktualisierten Entwurf und die Kostenberechnung für den Ersatzneubau des Schaugewächshauses einschließlich des Moduls der „Orangerie“ mit Gesamtkosten von 11.366.400. € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der Weiterplanung und Baudurchführung: Die „Orangerie“ stellt die geschlossene Verbindung des Ersatzneubaus zum Bestand Subtropenhaus dar, und ermöglicht durch eine vergrößerte Ausstellungsfläche eine größere Attraktivität, mit der auch höhere Eintrittszahlen und -entgelte erzielt werden können. Ferner entfällt die in naher Zukunft notwendige Ertüchtigung des Verbindungsganges zwischen Schauhaus und Subtropenhaus. Sollte nach Vorliegen der endgültigen Kostenberechnung, die dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegen ist, der vorgenannte Kostenrahmen überschritten werden, so ist die Angelegenheit dem Rat erneut zur Baubeschlussfassung vorzulegen. Die
Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der
Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der Gruppe Piraten sowie der Stimme von Herrn Beckamp (AfD-Fraktion) und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Wiener (pro Köln) zugestimmt. __________ Anmerkung: Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur ein Planungs- und Baubeschluss gefasst werde, dieser enthalte keine Regelung über eine Benutzungs- und Entgeltordnung. Ratsmitglied Stahlhofen zieht daraufhin den Änderungsantrag ihrer Fraktion zurück. |