Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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28.04.2015 Verkehrsausschuss | 5.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Verkehrsausschuss
verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne
Einschränkung zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt den Erlass der 244. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
30.04.2015 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 8.6 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag der Verwaltung: Der Rat beschließt den Erlass der 244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der u Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
30.04.2015 Bezirksvertretung 5 (Nippes) | 9.2.3 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse „Der Rat beschließt den Erlass der 244. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. | |||||||
30.04.2015 Bezirksvertretung 7 (Porz) | 7.2.8 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt den Erlass der 244. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. ------------ Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die
Bezirksvertretungen ohne Einschränkung zustimmen. ja/nein Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Herr Dr. Bujanowski (SPD) nimmt wegen Befangenheit nicht an der
Beratung und Abstimmung teil. | |||||||
12.05.2015 Rat | 16.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt den Erlass der 244. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |