Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
20.08.2015 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren3.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt, sich dem vorliegenden Beschluss anzuschließen.

Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die im Haushaltsplan 2015 in Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen wie in Anlage 1 aufgelistet freizugeben. Darüber hinaus beschließt der Finanzausschuss die Freigabe der Ansätze in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, und Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen. Die Mitwirkungsbefugnisse anderer Gremien im Einzelfall gemäß Zuständigkeitsordnung bleiben hiervon unberührt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, Frau Schmerbach und Frau Schultes nehmen nicht an der Abstimmung teil.

07.09.2015 Finanzausschuss7.8öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung die im Haushaltsplan 2015 in Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen wie in Anlage 1 aufgelistet freizugeben. Darüber hinaus beschließt der Finanzausschuss die Freigabe der Ansätze in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, und Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen. Die Mitwirkungsbefugnisse anderer Gremien im Einzelfall gemäß Zuständigkeitsordnung bleiben hiervon unberührt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt