Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2; hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
01.03.2016 Verkehrsausschuss5.9öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Ø  Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien.


 

03.03.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.13öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat beschließt:

 

1.       Bauabschnitt 1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster

Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.

Die zur weiteren Durchführung der Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung 2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und 6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.

 

2.       Bauabschnitt 2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung 2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016.

 

3.       Bauabschnitt 4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)

Der Rat beschließt, die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4 zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu berücksichtigen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

10.03.2016 Stadtentwicklungsausschuss6.4öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Ergänzter Beschluss: (gem. mündlichen Änderungsantrag des Herrn Sterck)

Der Rat beschließt:

 

1.       Bauabschnitt 1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster

Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.

Die zur weiteren Durchführung der Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung 2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und 6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.

 

2.       Bauabschnitt 2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse

Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung 2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016.

 

3.       Bauabschnitt 4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)

Der Rat beschließt, die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4 zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu berücksichtigen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

 

14.03.2016 Finanzausschuss12.17öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen

15.03.2016 Rat10.14öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschlüsse gemäß Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses aus seiner Sitzung am 10.03.2016:

I.1 Beschluss über die Ziffer 1:

Der Rat beschließt:

 

1.       Bauabschnitt 1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster

Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.

Die zur weiteren Durchführung der Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung 2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und 6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

I.2 Beschluss über die Ziffer 2:

 

Der Rat beschließt:

 

2.       Bauabschnitt 2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse

Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung 2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. zugestimmt.

 

 

 

I.3 Beschluss über die Ziffer 3:

 

Der Rat beschließt:

 

3.       Bauabschnitt 4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)

Der Rat beschließt, die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4 zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

II. Gesamtabstimmung:

 

Der Rat beschließt:

 

1.       Bauabschnitt 1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster

Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.

Die zur weiteren Durchführung der Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung 2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und 6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.

 

2.       Bauabschnitt 2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse

Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung 2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016.

 

3.       Bauabschnitt 4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)

Der Rat beschließt, die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4 zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. zugestimmt.

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Anmerkung:

 

Ratsmitglied Weisenstein beantragte getrennte Abstimmung.