Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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28.01.2016 Stadtentwicklungsausschuss | 5.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | im ersten Durchgang verwiesen | |||
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss, den Sportausschuss und in die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Lindenthal. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
23.02.2016 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 5.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss,
wie folgt zu beschließen: Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell
miteinander zu verzahnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
25.02.2016 Wirtschaftsausschuss | 6.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgende
Beschlussfassung: Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell miteinander zu verzahnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
01.03.2016 Verkehrsausschuss | 5.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt
zu beschließen:
Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell
miteinander zu verzahnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
03.03.2016 Sportausschuss | 6.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse RM Kron äußert sich positiv zu den Resultaten
des durchgeführten kooperativen Verfahrens und weist auf seine Ausführungen im
Verkehrsausschuss hin, die aus der Tischvorlage zu TOP 6.1 zu entnehmen sind.
Auf Nachfrage von RM Kron bestätigt Herr Sanden, dass der Bereich der
Bezirkssportanlage Stadion Süd bei der Planungskonzeption nicht in den Fokus
gelangt ist. Hierauf haben das Sportamt und Vertreter von Fortuna Köln
hingewiesen. Unter Federführung des Stadtplanungsamtes hat es mit dem
Preisträger Gespräche und anschließend einen Workshop gegeben. Aus dem Workshop
heraus ist eine modifizierte Planungskonzeption entstanden. Es soll zumindest
der Status Quo sichergestellt und über den Standort der Halle diskutiert
werden. Er weist hierbei auf die bereits erfolgte Beschlussfassung zur
Generalsanierung der Halle hin und führt aus, dass zwar alternativ Überlegungen
für einen alternativen Hallenstandort angestellt wurden, die
Realisierungsmöglichkeiten hierfür wegen der nur begrenzt zur Verfügung
stehenden finanziellen Mittel jedoch gering sind. Der Diskussionsprozeß ist im
Gang. Der Vorschlag, die Planungsüberlegungen in einer der nächsten Sitzungen
im Sportausschuss vorzustellen, wird interfraktionell begrüßt.
Beschluss:Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell
miteinander zu verzahnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
03.03.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 3.8 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ||||
Beratungsergebnisse Beschluss, geändert:Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP Lenzen_O&O_BSV_BCE
mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der Detailschärfe einer
Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell
miteinander zu verzahnen. Die Bezirksvertretung Innenstadt fordert den Stadtentwicklungsausschuss
auf, für die weitere Entwicklung des Sanierungsgebietes Parkstadt-Süd einen
Rahmenplanungsbeirat nach dem Vorbild des Rahmenplanungsbeirates
Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld einzusetzen. Die Geschäftsordnung des
letztgenannten Beirates soll als Vorbild dienen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der SPD. | |||||||
07.03.2016 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) | 9.2.3 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | mit Änderungen empfohlen | |||
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
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Beratungsergebnisse Die Fraktionen der
Bezirksvertretung Rodenkirchen stellen einen gemeinsamen Änderungsantrag. 1. Beschluss: Die Bezirksvertretung
Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss: 1.
Punkt 3 durch folgenden Wortlaut zu ergänzen: Als
feste, die Planung begleitende Beratungsgruppe sollte ein dem bisherigen
Begleitgremium angelehnter, modifizierter Ausschuß eingerichtet werden, wobei
die Bezirksvertretung Rodenkirchen 4 Mitglieder, sowie die Bezirksvertretungen
Lindenthal und Innenstadt mit einem aus ihrer Mitte zu wählendem Mitglied
vertreten sind.
2.
In der Begründung unter dem Punkt Aufgabenstellung
soll der Satz Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt. So dann lässt der
Bezirksbürgermeister über die geänderte Beschlussvorlage wie folgt beschließen: 2. Beschluss:
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07.03.2016 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) | 9.2.2 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | mit Änderungen empfohlen | |||
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
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10.03.2016 Stadtentwicklungsausschuss | 5.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse 1. Beschluss: (Mündlicher
Antrag des RM Frenzel auf Übernahme des Beschlusses der Bezirksvertretung
Rodenkirchen ohne die Änderungen in der Begründung) Grundlage des integrierten Plans
ist hinsichtlich der Grundaussage zum Kernbereich, insbesondere der Lage der
Bebauung und des Grüngürtels, der Entwurf von Ortner + Ortner. Hinsichtlich der
weiteren Planungen auf der Grundlage des integrierten Plans können für einzelne
Bereiche besonders gelungene Details sämtlicher Arbeiten der übrigen
teilnehmenden Planungsteams berücksicht werden. Als feste, die Planung begleitende
Beratungsgruppe sollte ein dem bisherigen Begleitgremium angelehnter,
modifizierter Ausschuß eingerichtet werden, wobei die Bezirksvertretung
Rodenkirchen 4 Mitglieder, sowie die Bezirksvertretungen Lindenthal und Innenstadt
mit einem aus ihrer Mitte zu wählendem Mitglied vertreten sind. Die Verwaltung wird darüber
hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller
interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft
(z.B. Bürgervereinigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu
erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
abgelehnt gegen die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. 2. Beschluss: (Übernahme
der letzten 8 Zeilen der Beschlussergänzung aus der Bezirksvertretung
Rodenkirchen) Die Verwaltung wird darüber
hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller
interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft
(z.B. Bürgervereinigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu
erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Vorsitzende Gordes stellt nun die so ergänzte Beschlussvorlage zur Abstimmung: 3. Beschluss: (Abstimmung
über die so ergänzte Beschlussvorlage) Der Stadtentwicklungsausschuss 1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis; 2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen; 3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen; 4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung"
nutzungsstrukturell miteinander zu verzahnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |