BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
28.01.2016 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.1.3öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen
>> Fortführung der Pflege

6.000 €

Instandsetzung des Weges rund um das HöVi-Land-Gelände in Köln-Ostheim

12.000 €

Anschaffung und Aufstellung eines Trimm-Dich-Gerätes auf der Fläche neben dem Ökumeneweg in Köln-Merheim (ggf. als Zuschuss für den Bürgerverein Köln-Merheim e.V.)

5.000 €

7 Bänke als Ersatzbeschaffung auf der Kalker Hauptstraße

5.000 €

Spielplatz Ludwig-Quidde-Platz, Neubrück: Erneuerung der Randbepflanzung

7.000 €

Instandsetzung von Wegen in der Merheimer Heide

15.000 €

Summe:

50.000,00

 

Sollten bei den angesetzten Beträgen Rest in ausreichender Höhe verbleiben, sollen diese zur Instandsetzung der Fußwege auf der Freifläche zwischen Brück-Neubrück und Rath/Heumar verwendet werden

 

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2015, zur Verfügung. Die Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW sind dadurch erfüllt.

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

23.02.2016 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.4öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung)Kenntnisnahme (Mitteilung)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen
>> Fortführung der Pflege

6.000 €

Instandsetzung des Weges rund um das HöVi-Land-Gelände in Köln-Ostheim

12.000 €

Anschaffung und Aufstellung eines Trimm-Dich-Gerätes auf der Fläche neben dem Ökumeneweg in Köln-Merheim (ggf. als Zuschuss für den Bürgerverein Köln-Merheim e.V.)

5.000 €

7 Bänke als Ersatzbeschaffung auf der Kalker Hauptstraße

5.000 €

Spielplatz Ludwig-Quidde-Platz, Neubrück: Erneuerung der Randbepflanzung

7.000 €

Instandsetzung von Wegen in der Merheimer Heide

15.000 €

Summe:

50.000,00

 

Sollten bei den angesetzten Beträgen Rest in ausreichender Höhe verbleiben, sollen diese zur Instandsetzung der Fußwege auf der Freifläche zwischen Brück-Neubrück und Rath/Heumar verwendet werden

 

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2015, zur Verfügung. Die Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW sind dadurch erfüllt.

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

14.03.2016 Finanzausschuss7.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt