Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||||||||||||||||||
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28.01.2016 Bezirksvertretung 8 (Kalk) | 8.1.3 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:1.
Die
Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das
Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am
09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Sollten bei den angesetzten Beträgen Rest in
ausreichender Höhe verbleiben, sollen diese zur Instandsetzung der Fußwege auf der Freifläche
zwischen Brück-Neubrück und Rath/Heumar verwendet werden Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2015, zur Verfügung. Die
Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. Die
Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW sind dadurch
erfüllt. 2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für
die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 -
Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3.
Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und
bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||||||||||||||||||
23.02.2016 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.4 | öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung) | Kenntnisnahme (Mitteilung) | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:1.
Die
Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das
Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am
09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Sollten bei den angesetzten Beträgen Rest in
ausreichender Höhe verbleiben, sollen diese zur Instandsetzung der Fußwege auf der Freifläche
zwischen Brück-Neubrück und Rath/Heumar verwendet werden Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2015, zur Verfügung. Die
Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. Die
Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW sind dadurch
erfüllt. 2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für
die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 -
Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3.
Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und
bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||||||||||||||||||
14.03.2016 Finanzausschuss | 7.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk
beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im
Haushaltsplan 2015, im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u.
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen, zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt |