| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 18.04.2016 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 10.10 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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| 21.04.2016 Liegenschaftsausschuss | 1.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Liegenschaftsausschuss
empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beauftragt die
Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und
den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie
„Butzweiler Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der vorstehenden Leistungen wird
festgestellt. Die Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten,
werden auf 12.165.547 € geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch
Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig empfohlen | |||||||
| 25.04.2016 Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde | 6.3 | öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung) | Kenntnisnahme (Mitteilung) | Kenntnis genommen | |||
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Beschluss: Kenntnis genommen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. | |||||||
| 26.04.2016 Verkehrsausschuss | 5.8 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Verkehrsausschuss empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beauftragt die
Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und
den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie
„Butzweiler Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der vorstehenden Leistungen wird festgestellt. Die Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten,
werden auf 12.165.547 € geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch
Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
| 28.04.2016 Stadtentwicklungsausschuss | 6.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:Der Rat beauftragt die
Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und
den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie
„Butzweiler Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der vorstehenden Leistungen wird
festgestellt. Die Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten,
werden auf 12.165.547 € geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch
Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 28.04.2016 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.13 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat,
wie folgt zu beschließen: Der Rat beauftragt
die Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung
und den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie
„Butzweiler Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der
vorstehenden Leistungen wird festgestellt. Die Gesamtkosten
für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten, werden auf 12.165.547 €
geschätzt. Die Finanzierung
der Maßnahme erfolgt durch Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 06.06.2016 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 10.1 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung
Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beauftragt die
Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und
den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie „Butzweiler
Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der vorstehenden Leistungen wird
festgestellt. Die Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten,
werden auf 12.165.547 € geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen
die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt. | |||||||
| 27.06.2016 Finanzausschuss | 12.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beauftragt die
Verwaltung die weiteren Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und
den Bau des Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie
„Butzweiler Straße“ zu beauftragen. Der Bedarf der vorstehenden Leistungen wird festgestellt. Die Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten,
werden auf 12.165.547 € geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch
Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
| 28.06.2016 Rat | 10.18 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beauftragt die Verwaltung die weiteren
Planungsschritte zur Ausführung, die Baubegleitung und den Bau des
Oberflächenabdichtungssystems der ehemaligen Hausmülldeponie „Butzweiler
Straße“ zu beauftragen. Der
Bedarf der vorstehenden Leistungen wird festgestellt. Die
Gesamtkosten für den Bau, incl. der weiteren Baunebenkosten, werden auf 12.165.547
€ geschätzt. Die
Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch Inanspruchnahme der gebildeten
Rückstellungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Stimmenthaltung der Gruppe Deine Freunde zugestimmt. | |||||||
