Ergebnis Pilotversuch Pfandringe

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
03.03.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.10öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln nimmt die Ergebnisse des Pilotversuchs zur Kenntnis und beschließt von einer Fortführung von Pfandsammelsystemen abzusehen.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen SPD, CDU, Herr Fischer(Grüne), bei Enthaltung von Herrn Kasnitz(Deine Freunde). (9:8)

 

14.03.2016 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Im Anschluss lässt Herr Bezirksbürgermeister Wirges über den Beschlussvorschlag sowie über die Alternative einzeln abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb folgenden Beschluss zu fassen:

Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln nimmt die Ergebnisse des Pilotversuchs zur Kenntnis und beschließt von einer Fortführung von Pfandsammelsystemen abzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Abgelehnt bei Stimmengleichheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion (3 Stimmen), der Fraktion DIE LINKE (2 Stimmen) und der FDP-Piraten-Fraktion (2 Stimmen) und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Alternativbeschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb folgenden Beschluss zu fassen:

Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln nimmt die Ergebnisse des Pilotversuchs zur Kenntnis und bittet den Stadtentwicklungsausschuss / Gestaltungsbeirat um ein Votum zur stadtweiten Verwendung der Pfandsammelsysteme in Köln.

Abstimmungsergebnis:

Abgelehnt bei Stimmengleichheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (6 Stimmen) und des Einzelmandatsträgers Schuster (Deine Freunde, 1 Stimme) und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

28.04.2016 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln3.1öffentlichEntscheidung