Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neubau eines Hotels im Betriebshof des denkmalgeschützten Flughafenensembles Butzweilerhof sowie diverse Anbauten (Az.: 02-1600-17/16)

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
18.04.2016 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)3.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Die Beschlussvorlage wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 06.06.2016 zurückgestellt.

26.04.2016 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden4.6öffentlichEntscheidung  
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Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden stellt die Beratung sowie die Beschlussfassung bis zur Sitzung am 21.06.2016 zurück. Der Ausschuss bittet die Verwaltung, dass bis zu einem Beschluss keine weiteren Maßnahmen zu genehmigen und das Verfahren ruhen zu lassen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

21.06.2016 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden4.1öffentlichEntscheidung  
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Beratungsergebnisse

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden dankt dem Petenten für seine Eingabe. Der Ausschuss sieht allerdings keine Möglichkeit, die inzwischen erteilte vorläufige Baugenehmigung zurückzunehmen.

2. Wegen der vermuteten Probleme in der Verkehrsführung wird der Verkehrsausschuss gebeten, verkehrsmäßig die Situation am Butzweilerhof zu behandeln. Der Stadtentwicklungsausschuss wird ebenfalls gebeten, die Angelegenheit zu behandeln.

3. Der Gestaltungsbeirat wird gebeten, sowohl den Petenten als auch die Stiftung Butzweilerhof zu der Sitzung am 27.06.2016 einzuladen und die Frage der Gestaltung des Investorenmodells zu behandeln sowie den Petenten und die Stiftung in Zukunft in geeigneter Weise zu beteiligen.

4. Der Ausschuss erwartet eine angemessene Beteiligung der vor Ort ansässigen Stiftung Butzweilerhof in allen Fragen der Flughistorie und des Denkmalschutzes. Der Ausschuss bittet den Investor, dieses bei seinen Planungen zu berücksichtigen und in Zukunft sicherzustellen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.