253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
14.06.2016 Verkehrsausschuss5.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkung zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

27.06.2016 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Pinl, Frau Rittner, Herr Schüler

07.07.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.9öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

15.09.2016 Bezirksvertretung 7 (Porz)7.2.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

22.09.2016 Rat16.1öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.