Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
14.06.2016 Verkehrsausschuss | 5.6 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Verkehrsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die
Bezirksvertretungen ohne Einschränkung zustimmen und empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
27.06.2016 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) | 9.2.1 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
07.07.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 3.9 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden
Beschluss: Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
15.09.2016 Bezirksvertretung 7 (Porz) | 7.2.1 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
22.09.2016 Rat | 16.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt den Erlass der 253. Satzung über die Festlegungen
gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |