01.12.2016 Unterausschuss Kulturbauten | 3.2 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Unterausschuss Kulturbauten stellt die Vorlage bis zu
seiner nächsten Sitzung zurück; hierfür ist ggf. eine Sondersitzung vor der
abschließenden Beratung des Verkehrsausschusses einzuberufen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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06.12.2016 Verkehrsausschuss | 4.2 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die
Bezirksvertretung Innenstadt und den Stadtentwicklungsausschuss.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
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06.12.2016 Ausschuss Kunst und Kultur | 3.1.2 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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08.12.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 3.3 | öffentlich | Anhörung (BV) | | | |
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Beratungsergebnisse
Die Bezirksvertretung Innenstadt
stellt die Beschlussvorlage zurück. Der Verkehrsausschuss wird gebeten, die
Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung am 31.01.2017 gemeinsam mit der
Bezirksvertretung Innenstadt zu behandeln. Die Vorlage soll als erster
Tagesordnungspunkt behandelt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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15.12.2016 Stadtentwicklungsausschuss | 5.1 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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31.01.2017 Ausschuss Kunst und Kultur | 3.1.1 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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16.03.2017 Unterausschuss Kulturbauten | 3.2 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Unterausschuss Kulturbauten verweist die
Beschlussvorlage einstimmig ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
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16.03.2017 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 3.1 | öffentlich | Anhörung (BV) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt regt folgende Änderungen
des Beschlusses an:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, für die
Außenanlagengestaltung der Archäologischen Zone, gemäß den beigefügten Anlagen
1-7, unter folgenden Maßgaben die Ausführungsplanung zu erstellen und die
Maßnahme umzusetzen.
1. Die auf dem Augustusplatz an der südwestlichen
Gebäudeecke der Miqua vorgesehenen Fahrradabstellanlagen sollen auf die ersten
Parktaschen der Martinstraße und der Straße Obenmarspforten neben das Haus
Neuerburg verlegt werden.
2. Anstelle der vorgesehenen kantigen Fahrradabstellanlagen
(à la Modell Rheinauhafen) werden die aufgeweiteten Bögen des Kölner
Gestaltungshandbuchs verwendet.
3. vor dem Eingang des Museums ist die Aufstellung einer
Bank zu prüfen
4. es sind auch Bänke mit Rückenlehnen vorzusehen.
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt zudem, die
Ausbaugrenze dieser Maßnahme in die Bürgerstraße bis an die Kleine Budengasse
vorzuziehen, um unterschiedliche Bodenbeläge von Rathausvorplatz und
Bürgerstraße zu vermeiden. Die Finanzierung der Maßnahme und die Realisierung
gemeinsam mit der Umgebungsgestaltung der Miqua sind sicherzustellen.
Der Verkehrsausschuss stimmt der Beleuchtung mittels Stelen
zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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21.03.2017 Ausschuss Kunst und Kultur | 4.5 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Ausschuss Kunst und Kultur
beschließt vor Eintritt in die Tagesordnung, die Angelegenheit zu vertagen und
in der nächsten Sitzung zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich - gegen die Stimmen
der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke – zugestimmt.
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30.03.2017 Stadtentwicklungsausschuss | 5.1 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss vertagt die Vorlage in eine
gemeinsame Sitzung mit dem Verkehrsausschuss am 02.05.2017.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion Die
Linke.
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02.05.2017 Ausschuss Kunst und Kultur | 4.1 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss:
Der Ausschuss Kunst und Kultur
verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich – gegen die Stimmen
der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion – zugestimmt.
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02.05.2017 Stadtentwicklungsausschuss | 4 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss (Gesamtabstimmung
über die so geänderte Beschlussvorlage):
- Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung für die Außenanlagengestaltung
der
Archäologischen Zone die Ausführungsplanung
zu erstellen und die Maßnahme
umzusetzen.
- Der
Verkehrsausschuss stimmt der Beleuchtung mittels Stelen zu.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, den Zugang zur Museumspädagogik in der Kleinen Budengasse
mittels Hublift barrierefrei zu gestalten.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, die barrierefreie Erreichbarkeit des Spanischen Baus
herzustellen und die Fläche unter der Arkade mit dem gleichen Pflaster des
Rathausvorplatzes gemäß Anlage 14.5 zu gestalten.
Die vorhandenen
Fahrradständer entfallen ersatzlos. Die vorhandenen Fahrradständer werden so angeordnet, dass es zu
keiner Behinderung für die Nutzer*innen des Spanischen Baus kommt. Entlang
der Bürgerstraße werden weitere Fahrradständer angeordnet.
- Die Verwaltung
wird beauftragt die Form der im Entwurf dargestellten Fahrradständer zu
installieren.
- Die Verwaltung
wird beauftragt an der Einmündung Portalsgasse anstatt der Fahrradständer
eine Bank ohne Rückenlehne zusätzlich aufzustellen.
Die Verwaltung
wird beauftragt, vor dem Spanischen Bau Bänke mit Rückenlehnen vorzusehen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, die Fahrradständer auf dem Augustusplatz an der
südwestlichen Gebäudeecke der Miqua nicht aufzustellen. Die
auf dem Augustusplatz an der südwestlichen Gebäudeecke der Miqua
vorgesehenen Fahrradabstellanlagen sollen auf die ersten Parktaschen der
Martinstraße und der Straße Obenmarspforten neben das Haus Neuerburg
verlegt werden. Die gegenüberliegend angeordneten Fahrradständer werden
nach Fertigstellung des Platzes und Berücksichtigung der sich dann
herausbildenden Laufrichtung nach einem OT mit der BV Innenstadt
angeordnet.
- Die
Ausbaugrenze der Maßnahme ist laut BV Beschluss in der „Bürgerstraße“ bis
an die „Kleine Budengasse“ vorzuziehen. Diese Maßnahme ist jedoch nach
Abschluss der Baumaßnahme ‚Rotes Haus‘ vorzunehmen. Die Finanzierung der
Maßnahme und die Realisierung gemeinsam mit der Umgebungsgestaltung der
Miqua sind sicherzustellen. Hierzu soll die Maßnahme zum Haushaltsplan
2018 angemeldet werden.
- Die angrenzenden Straßen werden bis zur
genannten Ausbaugrenze so gestaltet, dass alle verkehrlichen Optionen im
Rahmen des Verkehrskonzeptes Innenstadt/Altstadt offen bleiben. Dabei ist auch die
Ausgestaltung als Mischverkehrsfläche zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion
Die LInke
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02.05.2017 Verkehrsausschuss | 4 | öffentlich | Entscheidung | | | |
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Beratungsergebnisse
Beschluss (Gesamtabstimmung
über die so geänderte Beschlussvorlage):
- Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung für die Außenanlagengestaltung
der
Archäologischen Zone die Ausführungsplanung
zu erstellen und die Maßnahme
umzusetzen.
- Der
Verkehrsausschuss stimmt der Beleuchtung mittels Stelen zu.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, den Zugang zur Museumspädagogik in der Kleinen Budengasse
mittels Hublift barrierefrei zu gestalten.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, die barrierefreie Erreichbarkeit des Spanischen Baus
herzustellen und die Fläche unter der Arkade mit dem gleichen Pflaster des
Rathausvorplatzes gemäß Anlage 14.5 zu gestalten.
Die vorhandenen
Fahrradständer entfallen ersatzlos. Die vorhandenen Fahrradständer werden so angeordnet, dass es zu
keiner Behinderung für die Nutzer*innen des Spanischen Baus kommt. Entlang
der Bürgerstraße werden weitere Fahrradständer angeordnet.
- Die Verwaltung
wird beauftragt die Form der im Entwurf dargestellten Fahrradständer zu
installieren.
- Die Verwaltung
wird beauftragt an der Einmündung Portalsgasse anstatt der Fahrradständer
eine Bank ohne Rückenlehne zusätzlich aufzustellen.
Die Verwaltung
wird beauftragt, vor dem Spanischen Bau Bänke mit Rückenlehnen vorzusehen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, die Fahrradständer auf dem Augustusplatz an der südwestlichen
Gebäudeecke der Miqua nicht aufzustellen. Die auf dem Augustusplatz an
der südwestlichen Gebäudeecke der Miqua vorgesehenen Fahrradabstellanlagen
sollen auf die ersten Parktaschen der Martinstraße und der Straße
Obenmarspforten neben das Haus Neuerburg verlegt werden. Die
gegenüberliegend angeordneten Fahrradständer werden nach Fertigstellung
des Platzes und Berücksichtigung der sich dann herausbildenden
Laufrichtung nach einem OT mit der BV Innenstadt angeordnet.
- Die
Ausbaugrenze der Maßnahme ist laut BV Beschluss in der „Bürgerstraße“ bis
an die „Kleine Budengasse“ vorzuziehen. Diese Maßnahme ist jedoch nach
Abschluss der Baumaßnahme ‚Rotes Haus‘ vorzunehmen. Die Finanzierung der
Maßnahme und die Realisierung gemeinsam mit der Umgebungsgestaltung der
Miqua sind sicherzustellen. Hierzu soll die Maßnahme zum Haushaltsplan
2018 angemeldet werden.
- Die angrenzenden Straßen werden bis zur
genannten Ausbaugrenze so gestaltet, dass alle verkehrlichen Optionen im
Rahmen des Verkehrskonzeptes Innenstadt/Altstadt offen bleiben. Dabei ist auch die
Ausgestaltung als Mischverkehrsfläche zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion
Die Linke
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