Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
16.06.2016 Liegenschaftsausschuss1.10öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien und bittet die Verwaltung zur Sitzung des Finanzausschusses um Darstellung des Kostendeckungsgrades sowie des Zuschussbedarfes aus dem Haushalt für den Zeitraum 2014 und 2015 und die Planansätze für 2016/2017. Die Verwaltung wird außerdem gebeten mitzuteilen, wie sich die Anpassung der Parkentgelte zukünftig auf den Haushalt auswirkt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

27.06.2016 Finanzausschuss12.23öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt folgende Änderungen der Parkentgelte für Kurzzeitparker in der Tiefgarage Am Dom; sowie der Dauerparker in den Tiefgaragen Am Dom, Hbf/Breslauer Platz, Groß Sankt Martin, Philharmonie; sowie Kaiser-Wilhelm-Ring

 

TG Am Dom:

 

von 0,70 Euro je angefangene 20 Minuten (2,10 Euro/Std.)

 

auf

 

0,80 Euro je angefangene 20 Minuten (2,40 Euro/Std.)

 

Tageshöchstgebühr von 21 Euro auf 24 Euro.

 

TG Am Dom, TG Hbf/Breslauer Platz, TG Groß Sankt Martin und TG Kaiser-Wilhelm-Ring:

 

von 153,40 Euro mtl.

 

auf

 

170,00 Euro mtl.

 

TG Philharmonie:

 

von 89,00 Euro mtl.

 

auf

 

100,00 Euro mtl.

 

Alle Parkgebühren enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

Die Umsetzung erfolgt bei den Parkentgelten für Kurzparker am 01.07.2016, bei den Dauerparkern zum 01.10.2016.

 

 

Die Mehrerträge sind im Veränderungsnachweis zum Hpl.-Entwurf 2016/2017, Teilergebnisplan 0108, Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten, Teilplanzeile 05 – privatrechtliche Leistungsentgelte, eingeplant


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

28.06.2016 Rat10.21öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt folgende Änderungen der Parkentgelte für Kurzzeitparker in der Tiefgarage Am Dom; sowie der Dauerparker in den Tiefgaragen Am Dom, Hbf/Breslauer Platz, Groß Sankt Martin, Philharmonie; sowie Kaiser-Wilhelm-Ring

 

TG Am Dom:

 

von 0,70 Euro je angefangene 20 Minuten (2,10 Euro/Std.)

 

auf

 

0,80 Euro je angefangene 20 Minuten (2,40 Euro/Std.)

 

Tageshöchstgebühr von 21 Euro auf 24 Euro.

 

TG Am Dom, TG Hbf/Breslauer Platz, TG Groß Sankt Martin und TG Kaiser-Wilhelm-Ring:

 

von 153,40 Euro mtl.

 

auf

 

170,00 Euro mtl.

 

TG Philharmonie:

 

von 89,00 Euro mtl.

 

auf

 

100,00 Euro mtl.

 

Alle Parkgebühren enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

Die Umsetzung erfolgt bei den Parkentgelten für Kurzparker am 01.07.2016, bei den Dauerparkern zum 01.10.2016.

 

Die Mehrerträge sind im Veränderungsnachweis zum Hpl.-Entwurf 2016/2017, Teilergebnisplan 0108, Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten, Teilplanzeile 05 – privatrechtliche Leistungsentgelte, eingeplant


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe pro Köln zugestimmt.