Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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15.09.2016 Stadtentwicklungsausschuss | 6.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat. | |||||||
15.09.2016 Bezirksvertretung 7 (Porz) | 7.2.13 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | mit Änderungen empfohlen | |||
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Beschluss aus dem Änderungsantrag: Der Rat stimmt der Einrichtung eines Beirates mit
Vertreterinnen und Vertretern der nachfolgend aufgeführten Gremien, Vereine,
Organisationen, Institutionen und Gruppierungen zur Umsetzung des
Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und der weiteren Vorhaben im Zusammenhang mit
der städtebaulichen Neuordnung von Porz-Mitte zu. - Bezirksbürgermeister - Stellv. Bezirksbürgermeisterin - Vorsitzende der Bezirksfraktionen - je ein Ratsmitglied der in der Bezirksvertretung
Porz vertretenen Fraktionen - bis zu drei Vertreter/in des Bündnisses für
Porz-Mitte - Vertreter/in Porzer Handwerk - Vertreter/in Porzer Wirtschaft - Vertreter/in Bürgerverein Porz-Mitte e.V. - Vertreter/in Porzer Bürgerstiftung - Vertreter/in Porzer Innenstadtgemeinschaft - Vertreter/in der Katholischen Kirchengemeinde St.
Josef - Vertreter/in der Evangelischen Kirchengemeinde
Porz - Vertreter/in der Carl-Stamitz Musikschule Porz - Vertreter/in des Jugendzentrums Glashütte in Porz - Vertreter/in des Brauchtums und der Kultur (FAS
Porz) - Vertreter/in des City Centers Porz - Vertreter/in der Seniorenvertretung - Vertreter/in der Grundschule Hauptstraße Zur fachlichen Beratung nehmen als weitere
Mitglieder an den Sitzungen bei Bedarf teil: - moderne stadt - Gesellschaft zur Förderung des
Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH für die Verwaltung: - Bürgeramtsleitung Porz - Amt für Stadtentwicklung und Statistik - Stadtplanungsamt - Amt für Straßen und Verkehrstechnik - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die auf der Grundlage dieses Beschlusses von den
Mitgliedsorganisationen benannten Personen werden in einem gesonderten
Beschluss von der Bezirksvertretung Porz bestätigt. Die Eckpunkte zur Durchführung der Beiratssitzungen
(z.B. Tagungshäufigkeit, Geschäftsführung, Festlegung der Tagesordnung) werden
gesondert in einer von der Bezirksvertretung zu beschließen-den
Geschäftsordnung/Richtlinie geregelt. Den Vorsitz des Beirates hat der Bürgeramtsleiter
von Porz. Die Stellvertretung hat der Vertreter/die
Vertreterin des Bürgervereins Porz-Mitte e.V. Abstimmungsergebnis: Bei Enthaltung von Herrn Florian (SPD) und Frau Wilden (Pro Köln) einstimmig beschlossen. | |||||||
22.09.2016 Rat | 17.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschlüsse: I. Beschluss gemäß Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Der Rat stimmt der
Einrichtung eines Beirates mit Vertreterinnen und Vertretern der nachfolgend
auf-geführten Gremien, Vereine, Organisationen, Institutionen und Gruppierungen
zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und der weiteren Vorhaben im
Zusammenhang mit der städtebaulichen Neuordnung von Porz-Mitte zu. Die Zusammensetzung des
Beirates wird wie folgt geändert: Die unter Punkt 4 benannten
2 gewählten Ratsmitglieder für Porz-Mitte werden ersetzt durch Vertreterinnen
und Vertreter der im Stadtentwicklungsausschuss stimmberechtigten Fraktionen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. II. Beschluss gemäß Empfehlung der Bezirksvertretung
Porz aus ihrer Sitzung am 15.09.2016 in der geänderten Fassung: Der Rat stimmt der Einrichtung eines Beirates mit
Vertreterinnen und Vertretern der nachfolgend aufgeführten Gremien, Vereine,
Organisationen, Institutionen und Gruppierungen zur Umsetzung des
Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und der weiteren Vorhaben im Zusammenhang mit
der städtebaulichen Neuordnung von Porz-Mitte zu. - Bezirksbürgermeister - Stellv. Bezirksbürgermeisterin - Vorsitzende der Bezirksfraktionen - Vertreterinnen und Vertreter der im
Stadtentwicklungsausschuss stimmberechtigten Fraktionen - bis zu drei Vertreter/in des Bündnisses für
Porz-Mitte - Vertreter/in Porzer Handwerk - Vertreter/in Porzer Wirtschaft - Vertreter/in Bürgerverein Porz-Mitte e.V. - Vertreter/in Porzer Bürgerstiftung - Vertreter/in Porzer Innenstadtgemeinschaft - Vertreter/in der Katholischen Kirchengemeinde St.
Josef - Vertreter/in der Evangelischen Kirchengemeinde
Porz - Vertreter/in der Carl-Stamitz Musikschule Porz - Vertreter/in des Jugendzentrums Glashütte in Porz - Vertreter/in des Brauchtums und der Kultur (FAS
Porz) - Vertreter/in des City Centers Porz - Vertreter/in der Seniorenvertretung - Vertreter/in der Grundschule Hauptstraße Zur fachlichen Beratung nehmen als weitere
Mitglieder an den Sitzungen bei Bedarf teil: - moderne stadt - Gesellschaft zur Förderung des
Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH für die Verwaltung: - Bürgeramtsleitung Porz - Amt für Stadtentwicklung und Statistik - Stadtplanungsamt - Amt für Straßen und Verkehrstechnik - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die auf der Grundlage dieses Beschlusses von den
Mitgliedsorganisationen benannten Personen werden in einem gesonderten
Beschluss von der Bezirksvertretung Porz bestätigt. Die Eckpunkte zur Durchführung der Beiratssitzungen
(z.B. Tagungshäufigkeit, Geschäftsführung, Festlegung der Tagesordnung) werden
gesondert in einer von der Bezirksvertretung zu beschließen-den
Geschäftsordnung/Richtlinie geregelt. Den Vorsitz des Beirates hat der Bürgeramtsleiter
von Porz. Die
Stellvertretung hat der Vertreter/die Vertreterin des Bürgervereins Porz-Mitte
e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |