BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
22.09.2016 Rat1.1öffentlich Antrag / AnfrageAntrag / Anfrageverwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)  
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Wegen des Themas hat die Oberbürgermeisterin zu einer Sondersitzung des Hauptausschusses am 06.10.2016 eingeladen, an der auch der Kölner Polizeipräsident – Jürgen Mathies – teilnehmen wird.

 

Der Rat beschließt nach dem ersten Meinungsaustausch daher, die Sache gemäß § 5 Absatz 10 Buchstabe c) der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zur weiteren Beratung in die kommende Sondersitzung des Hauptausschusses zu verweisen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

06.10.2016 HauptausschussVerweis aus der Ratssitzung vom 22.09.16:
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend
"Konzept für eine Schutzzone um den Kölner Dom und Anpassung der Kölner Stadtordnung"
öffentlich Antrag / AnfrageAntrag / Anfragezur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beratungsergebnisse