Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Baubeschluss Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke

  • Symbol Briefumschlag
BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
03.11.2016 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.2.6öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE. bei Enthaltung des Bezirksvertreters Eierhoff (AfD) zugestimmt.

07.11.2016 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)9.2.7öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

08.11.2016 Verkehrsausschuss5.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt der Vorlage uneingeschränkt zustimmt.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

10.11.2016 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.10öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss, geändert:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

1.)   Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.

 

3.)   Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob die Radfahrer während der Bauphase und danach auf der Fahrbahn geführt werden können.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

14.11.2016 Finanzausschuss12.26öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

17.11.2016 Rat10.26öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.