| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 14.11.2016 Finanzausschuss | 12.31 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Beschlussfassung über die Vorlage wird zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
| 19.12.2016 Finanzausschuss | 12.17 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat der Stadt Köln stimmt dem als Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan 2017 gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung mit folgender Einschränkung zu: „Aktivitäten der StEB, die Mehrausgaben im städtischen Haushalt zur Folge haben, sind zunächst einzelfallbezogen zwischen der Stadt Köln und den StEB abzustimmen, damit die Verwaltung zu eventuell erforderlichen über- oder außerplanmäßigen Ausgaben des städtischen Haushalts gesonderte Entscheidungen des Rates der Stadt Köln einholen kann.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
| 17.11.2016 Rat | 10.33 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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| 20.12.2016 Rat | 10.16 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat der Stadt Köln stimmt dem als Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan 2017 gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung mit folgender Einschränkung zu: „Aktivitäten der StEB, die Mehrausgaben im städtischen Haushalt zur Folge haben, sind zunächst einzelfallbezogen zwischen der Stadt Köln und den StEB abzustimmen, damit die Verwaltung zu eventuell erforderlichen über- oder außerplanmäßigen Ausgaben des städtischen Haushalts gesonderte Entscheidungen des Rates der Stadt Köln einholen kann.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
