Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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13.12.2016 Jugendhilfeausschuss | 4.7 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie – empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2016 durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601-Allgemeine Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 20- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen in Höhe von 14.600.000 Euro und in Höhe von 5.000.000 Euro aus dem Teilergebnisplan 0301- Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 13- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Abstimmungsergebnis:
·
keine
Gegenstimmen ·
keine
Enthaltungen Einstimmig zugestimmt.
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19.12.2016 Finanzausschuss | 9.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt die überplanmäßige Bereitstellung zahlungswirksamer Mehraufwendungen für den Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2016 im Teilergebnisplan 0606- Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, in Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen in Höhe von 19.600.000. €. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2016 durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601-Allgemeine Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 20- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen in Höhe von 14.600.000 € und in Höhe von 5.000.000 € aus dem Teilergebnisplan 0301- Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 13- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
20.12.2016 Rat | 8.2 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt die überplanmäßige Bereitstellung zahlungswirksamer Mehraufwendungen für den Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2016 im Teilergebnisplan 0606- Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, in Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen in Höhe von 19.600.000. €. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2016 durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601-Allgemeine Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 20- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen in Höhe von 14.600.000 € und in Höhe von 5.000.000 € aus dem Teilergebnisplan 0301- Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 13- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe pro Köln sowie bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt. |