Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
07.11.2016 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 10.2.1 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Herr Bezirksbürgermeister Wirges lässt über den geänderten Beschlussvorschlag in der Fassung des gemeinsamen Änderungsantrags der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE sowie des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) abstimmen. Geänderter
Beschluss: Der Rat beschließt gem. § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) den Erlass der in der geänderten Anlage 1 (§ 1 Ziffer 9 wird ersatzlos gestrichen) beigefügten 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |