Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:

Der Rat möge beschließen.

Beschluss:

Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.

Alternative:

Der Rat beschließt die ökumenische Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. nicht zu fördern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkungen:

Im Anschluss an die Behandlung dieses Punktes übernimmt die Oberbürgermeisterin wieder die Sitzungsleitung.

Ratsmitglied Götz verlässt die Sitzung nach der Behandlung dieses Punktes endgültig.