Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | |||||||||||||
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09.03.2017 Ausschuss Soziales und Senioren | 4.1 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den
Rat:
Der Rat möge
beschließen. Beschluss:
Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café
Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018
mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im
Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern
und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung
gestellt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507,
Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren,
Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in
den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | ||||||||||||||||||
20.03.2017 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 10.2 | öffentlich | Anhörung (BV) | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | ||||||||||||||||||
03.04.2017 Finanzausschuss | 12.7 | öffentlich | Vorberatung (Fachausschuss) | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans. Alternative: Der Rat beschließt die ökumenische Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. nicht zu fördern. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | ||||||||||||||||||
04.04.2017 Rat | 10.11 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. ____________ Anmerkungen: Im Anschluss an die Behandlung dieses Punktes übernimmt die Oberbürgermeisterin wieder die Sitzungsleitung. Ratsmitglied Götz verlässt die Sitzung nach der Behandlung dieses Punktes endgültig. |