Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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27.03.2017 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.9 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
03.04.2017 Finanzausschuss | 12.21 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: ohne Votum in den Rat verwiesen | |||||||
04.04.2017 Rat | 10.27 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschlüsse:
I. Beschluss gemäß Änderungsantrag
der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten: Die Antragsteller begrüßen die Fortführung des
Projektes "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und
jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung". Allerdings birgt
die geplante Befristung des Projektes und der benötigten Stellen sowohl für
Patienten wie auch für Arbeitnehmer erhebliche Nachteile, die aus Sicht der
Antragsteller nicht hinnehmbar sind. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung soll deshalb
wie folgt neugefasst werden: Der Rat beschließt, das bis zum 31.05.2017 vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" (Modul 1) unbefristet fortzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt eine Finanzierung über das Jahr 2017 hinaus im Rahmen der Haushaltsplan-Aufstellungen 2018 ff sicherzustellen. Es handelt sich dabei um folgende Stellen: Entfristungen: 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin E 15, Fg. 1 TVöD G 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in/-pädagog/e/in S 12 TVöD S 1,5 Stellen Verwaltungsbeschäftigte/r E 5, Fg. 1 TVöD VKA Neubewertung und Entfristung: 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin E 15, Fg. 1 TVöD G in 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in/-pädagog/e/in S 12 TVöD S Der Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von
rd. 215.600 € wird finanziert durch Einsparungen innerhalb desselben
Teilergebnisplans 0701 -Gesundheitsdienste-, Teilplanzeile 15 -Transferaufwendungen-
bei der noch nicht umgesetzten Maßnahme „Drogenhilfeangebot mit
Drogenkonsumraum um den Neumarkt“. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe
Piraten abgelehnt. II. Beschluss gemäß
Verwaltungsvorlage: Der
Rat beschließt, das bis zum 31.05.2017 vom Ministerium für Gesundheit,
Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) geförderte Projekt "Optimierung von
Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer
psychischen Störung" (Modul 1) befristet bis zum 31.12.2017
fortzuführen und beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit eine
Finanzierung über das Jahr 2017 hinaus im Rahmen der Haushaltsplan-Aufstellungen
2018 ff sichergestellt werden kann. Zur Fortführung des Projektes über das Jahr
2017 hinaus, wird dem Rat eine neue Vorlage zur Entscheidung vorgelegt. Es
handelt sich dabei um folgende Stellen: Neubefristungen: 1,0
Stelle Facharzt/-ärztin E 15, Fg. 1 TVöD G 1,0
Stelle Sozialarbeiter/in/-pädagog/e/in S 12 TVöD S 1,5
Stellen Verwaltungsbeschäftigte/r E 5, Fg. 1 TVöD VKA Neubewertung und Neubefristung: 1,0
Stelle Facharzt/-ärztin E 15, Fg. 1 TVöD G in 1,0 Stelle
Sozialarbeiter/in/-pädagog/e/in S 12 TVöD S Der Mehrbedarf im
Haushaltsjahr 2017 in Höhe von rd. 215.600 € wird finanziert durch Einsparungen
innerhalb desselben Teilergebnisplans 0701 -Gesundheitsdienste-, Teilplanzeile
15 -Transferaufwendungen- bei der noch nicht umgesetzten Maßnahme „Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum um
den Neumarkt“. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. |