Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | |||||||||||||
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09.03.2017 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) | 9.1.2 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Bezirksvertretung 1- Innenstadt 2 – Rodenkirchen 3 – Lindenthal 4 – Ehrenfeld 5 – Nippes 6 – Chorweiler 7 – Porz 8 – Kalk 9 – Mülheim beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||
13.03.2017 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) | 9.1.5 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. | ||||||||||||||||||
16.03.2017 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) | 3.6 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung 1- Innenstadt beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt, gegen Die Linke. | ||||||||||||||||||
20.03.2017 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) | 9.1.2 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung 1- Innenstadt 2 – Rodenkirchen 3 – Lindenthal 4 – Ehrenfeld 5 – Nippes 6 – Chorweiler 7 – Porz 8 – Kalk 9 – Mülheim beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Alternative: Die Bezirksvertretung 1- Innenstadt 2 – Rodenkirchen 3 – Lindenthal 4 – Ehrenfeld 5 – Nippes 6 – Chorweiler 7 – Porz 8 – Kalk 9 – Mülheim beschließt bezogen auf die Maßnahmen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogrammes "Gute Schule 2020", nicht auf die ihr nach der Gemeindeordnung zustehenden Beteiligungsrechte zu verzichten Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen Nicht anwesend: Herr Schüler | ||||||||||||||||||
20.03.2017 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) | 9.1.1 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Bezirksvertretung fasst folgenden Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur
Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu
verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen
zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. (nicht anwesend: Herr Pavegos) | ||||||||||||||||||
20.03.2017 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 9.2 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Beschluss:Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Piraten-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt. | ||||||||||||||||||
23.03.2017 Bezirksvertretung 5 (Nippes) | 9.1.2 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Die
Bezirksvertretung Nippe erweitert den Beschlussvorschlag der Verwaltung und es
ergeht folgender Beschluss:Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Darüber hinaus bittet die Bezirksvertretung, verstärkt
auf Umweltbildungsmaßnahmen, z.B. Schulgärten, einzugehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. | ||||||||||||||||||
23.03.2017 Bezirksvertretung 8 (Kalk) | 8.1.4 | öffentlich | Entscheidung | |||||||||||||||
Beratungsergebnisse Bezirksbürgermeister Pagano stellt den durch die Fraktion DIE LINKE. ergänzten Beschlussvorschlag zur Kenntnis: Beschluss:Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, auf die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur Schulhofumgestaltung im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ dieses Mal zu verzichten, um eine zügige Umsetzung der Fördermaßnahmen zu Gunsten der Schulen zu gewährleisten. Bei einer Fortführung
des Programms ist die Vorlage von Einzelbeschlussvorlagen zur
Schulhofumgestaltung zwingend vorzusehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | ||||||||||||||||||
28.03.2017 Bezirksvertretung 7 (Porz) | öffentlich | Entscheidung |