SessionNet | Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Beratung	TOP	StatusZuständig	Zuständig	Beschluss	Abstimmung
07.09.2017 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren	4.3	öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)	Vorberatung (Fachausschuss)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat: Der Rat möge beschließen. Beschluss: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
11.09.2017 Integrationsrat	8.1	öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)	Vorberatung (Fachausschuss)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung: Beschluss: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung.
11.09.2017 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)	9.2.4	öffentlich Anhörung (BV)	Anhörung (BV)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Bezirksbürgermeister Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der EMT Frau Wolter (pro Köln).
18.09.2017 Bauausschuss	5.1	öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)	Vorberatung (Fachausschuss)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
25.09.2017 Finanzausschuss	12.5	öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)	Vorberatung (Fachausschuss)	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
28.09.2017 Rat	10.21	öffentlich Entscheidung	Entscheidung	ungeändert beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen Einladung Rat Tagesordnung Rat (1) Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)
Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat beschließt, Planungen zum Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51163 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 117, sowie Planungen zu einem Neubau im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf diesem Grundstück aufzunehmen. Hierzu wird die Verwaltung ermächtigt, Fachplaner mit der Vorplanung zur Neubebauung zu beauftragen und die notwendigen Stellungnahmen (Statik, Vermessung, Bodengutachten, Schadstoffgutachten etc.) einzuholen. Die voraussichtlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung Entwurfsplanung) belaufen sich auf rd. 230.000 € brutto. Zur Finanzierung der erforderlichen investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 230.000 € stehen für das Haushaltsjahr 2017 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999, Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 230.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-9-5195, Neubau Schönrather Str. 7, bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.