Grünfläche Butzweiler Hof

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
05.09.2017 Jugendhilfeausschuss3.4öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - empfiehlt der Bezirksvertretung Ehrenfeld, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld nimmt den Entwurf für die öffentliche Grünfläche Butzweilerhof mit Gesamtkosten in Höhe von 1,0 Mio. € zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt eine Freigabe von Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 0,050 Mio. € im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei der Finanzstelle 6700-1301-4-1003 / Grünfläche Butzweilerhof (Festwert), Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

 

11.09.2017 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)9.7öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld nimmt den Entwurf für die öffentliche Grünfläche Butzweilerhof mit Gesamtkosten in Höhe von 1,0 Mio. € zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt eine Freigabe von Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 0,050 Mio. € im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei der Finanzstelle 6700-1301-4-1003 / Grünfläche Butzweilerhof (Festwert), Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.

 

Folgende Punkte sollen erneut geprüft bzw. konkret umgesetzt werden:

 

  1. Möglichkeit Wasserspielplatz: Bitte Kostenkalkulation vorlegen.

 

  1. Kostenkalkulation für Asphaltflächen aus wasserdurchlässigem Asphalt gegenüberstellen.

 

  1. Sicherstellung einer WC-Möglichkeit. Z.B. durch Bereitstellung durch Motorworld (Beispiel „Nette Toilette) erbringen.

 

  1. stärkere Umsetzung von „Essbare Stadt“ auf diesen Flächen

 

  1. Grundsätzliche Möglichkeit von „Urban Gardening“ auf der Fläche. (Denn Gärtnern auf der Fläche ist nicht zwingen eine private Nutzung, wie in der Ablehnung stets argumentiert wird).

Abstimmungsergebnis:

Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion) beantragt Einzelabstimmung über den Änderungsantrag:

Ziffer 3: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion)

Ziffer 4: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion)

Ziffer 5: Einstimmig zugestimmt

Ziffer 6: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion)

Ziffer 7: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion) sowie Enthaltung von Bezirksvertreter Hanselmann (SPD-Fraktion)

 

Abstimmung über die Beschlussvorlage inklusive der beschlossenen Änderungen:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion).

14.09.2017 Ausschuss für Umwelt und Grün4.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

geänderte Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss Umwelt und Grün folgt dem geänderten Beschluss der BV Ehrenfeld wie folgt:

 

1.    Die Bezirksvertretung Ehrenfeld nimmt den Entwurf für die öffentliche Grünfläche Butzweilerhof mit Gesamtkosten in Höhe von 1,0 Mio. € zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme.

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt eine Freigabe von Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 0,050 Mio. € im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei der Finanzstelle 6700-1301-4-1003 / Grünfläche Butzweilerhof (Festwert), Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.

 

Folgende Punkte sollen erneut geprüft bzw. konkret umgesetzt werden:

 

3.    Möglichkeit Wasserspielplatz: Bitte Kostenkalkulation vorlegen.

 

4.    Kostenkalkulation für Asphaltflächen aus wasserdurchlässigem Asphalt gegenüberstellen.

 

5.    Sicherstellung einer WC-Möglichkeit. Z.B. durch Bereitstellung durch Motorworld (Beispiel „Nette Toilette) erbringen.

 

6.    stärkere Umsetzung von „Essbare Stadt“ auf diesen Flächen

 

7.    Grundsätzliche Möglichkeit von „Urban Gardening“ auf der Fläche. (Denn Gärtnern auf der Fläche ist nicht zwingen eine private Nutzung, wie in der Ablehnung stets argumentiert wird).


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, FDP-Fraktion und Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der SPD-Fraktion.

25.09.2017 Finanzausschuss7.4öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss in der Fassung des Ausschusses Umwelt und Grün:

 

Der Finanzausschuss beschließt eine Freigabe von Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 0,050 Mio. € im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei der Finanzstelle 6700-1301-4-1003 / Grünfläche Butzweilerhof (Festwert), Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.

 

Folgende Punkte sollen erneut geprüft bzw. konkret umgesetzt werden:

 

1.    Möglichkeit Wasserspielplatz: Bitte Kostenkalkulation vorlegen.

 

2.    Kostenkalkulation für Asphaltflächen aus wasserdurchlässigem Asphalt gegenüberstellen.

 

3.    Sicherstellung einer WC-Möglichkeit. Z.B. durch Bereitstellung durch Motorworld (Beispiel „Nette Toilette) erbringen.

 

4.    stärkere Umsetzung von „Essbare Stadt“ auf diesen Flächen

 

5.    Grundsätzliche Möglichkeit von „Urban Gardening“ auf der Fläche. (Denn Gärtnern auf der Fläche ist nicht zwingen eine private Nutzung, wie in der Ablehnung stets argumentiert wird).

 


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich - gegen Stimmen der SPD-Fraktion - zugestimmt.