Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Gestaltungshandbuch

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
11.09.2017 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.2.1öffentlichAntrag / Anfrageungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Beteiligung der Bezirksvertretungen, die vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern im engen Kontakt stehen, kommt bei der Planung des öffentlichen Raumes eine besondere Bedeutung  zu. Sie sind daher zwingend in die Neu- und Umgestaltungen des öffentlichen Raumer, z. B. von Straßen, Plätzen und Parkanlagen, in die Abstimmung einzubinden.

Es muss möglich sein, von den im Gestaltungshandbuch definierten Standards auf politischen Beschluss der Bezirksvertretungen hin abzuweichen.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP/Piraten-Fraktion.