BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
11.12.2017 Bauausschuss5.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Bauausschuss verweist die Vorlage einstimmig ohne Votum in die nachfolgenden Gremien und bittet die Verwaltung, offene Fragen bis zu den Fraktionssitzungen in dieser Woche zu beantworten.

 

18.12.2017 Finanzausschuss6.3öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Vorlage wird zurückgestellt. Die in der Sitzung gestellten Fragen sollen schriftlich beantwortet werden.

19.12.2017 Rat10.50öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
05.02.2018 Finanzausschuss6.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Die Beschlussvorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.

06.02.2018 Rat10.7öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
19.03.2018 Finanzausschuss6.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - zugestimmt

 

20.03.2018 Rat10.1öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Seite..- Ziffer  ..)

 

30.04.2018 Finanzausschuss6.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
03.05.2018 Rat10.7öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat nimmt eine Kostenerhöhung für die nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung (Los 1, Los 2 + 3, Los 4a + 4b und Los 5) in Höhe von insgesamt 6.730.250 EUR brutto zur Kenntnis. Die Gesamtkosten für die nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung belaufen sich nunmehr auf 17.231.200 EUR brutto statt 10.500.950 EUR brutto.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. und der Gruppe GUT zugestimmt.

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Anmerkung:

Die beiden Änderungsanträge sind von den Antragstellern zurückgezogen worden.