Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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05.03.2018 Verkehrsausschuss | 4.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: 1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300
Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und
beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten.
Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet. 2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie
einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von
1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle
6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 –
Auszahlungen für Baumaßnahmen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion | |||||||
19.03.2018 Finanzausschuss | 7.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: 1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet. 2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt | |||||||
20.03.2018 Rat | 10.2 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet. 2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. |