BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
05.03.2018 Verkehrsausschuss4.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion

 

19.03.2018 Finanzausschuss7.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt

 

20.03.2018 Rat10.2öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 250.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 1.100.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.