Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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02.07.2018 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 3.1 | öffentlich Anhörung (BV) | Anhörung (BV) | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Ausschuss für Anregungen und
Beschwerden, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Ausschuss
für Anregungen und Beschwerden dankt den Petenten für die Eingabe vom
31.05.2017 an die Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden und die hierin
gestellten Forderungen und Änderungen im Zusammenhang mit Planungen zu
sonntäglichen Sperrungen der Venloer Straße und fordert die Verwaltung auf,
den zweimaligen Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum „Boulevard
Ehrenfeld“ umzusetzen. Außerdem wird die
Verwaltung aufgefordert, auf der Venloer Straße ordnungsrechtlich präsenter zu
sein und mit der Polizei gegen Falschparker, Geschwindigkeitsüberschreitungen,
Rotlichtverstöße und Lärmbelästigung rigoroser vorzugehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
13.09.2018 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden | 4.5 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse ergänzter Beschluss: Der Ausschuss für Anregungen und
Beschwerden dankt den Petenten für die Eingabe vom 31.05.2017 an die
Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden und die hierin gestellten
Forderungen und Änderungen im Zusammenhang mit Planungen zu sonntäglichen
Sperrungen der Venloer Straße und fordert die Verwaltung auf, den
zweimaligen Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum „Boulevard Ehrenfeld“
umzusetzen. Außerdem wird die
Verwaltung aufgefordert, auf der Venloer Straße ordnungsrechtlich präsenter zu
sein und mit der Polizei gegen Falschparker, Geschwindigkeitsüberschreitungen,
Rotlichtverstöße und Lärmbelästigung rigoroser vorzugehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |