BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
11.09.2018 Verkehrsausschuss4.10öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert empfohlen  
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn der Stadtentwicklungsausschuss, die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld sowie der Rahmenplanungsbeirat uneingeschränkt zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Ergänzung des Hauptstraßennetzes im Bezirk Lindenthal wie folgt:

 

Die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Militärringstraße sowie die Josef-Lammerting-Allee werden - wie in Anlage 1 ersichtlich - in Plan B 3/1 (Hauptstraßennetz) des Gesamtverkehrskonzepts Köln (GVK) als „örtliche Hauptstraßen“ eingetragen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

20.09.2018 Stadtentwicklungsausschuss6.3öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert empfohlen  
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Ergänzung des Hauptstraßennetzes im Bezirk Lindenthal wie folgt:

 

Die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Militärringstraße sowie die Josef-Lammerting-Allee werden - wie in Anlage 1 ersichtlich - in Plan B 3/1 (Hauptstraßennetz) des Gesamtverkehrskonzepts Köln (GVK) als „örtliche Hauptstraßen“ eingetragen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

05.11.2018 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Vorlage wurde geschoben auf Sitzung 10.12.2018

 

Bis zum 30.11.2018 sollen folgende Fragen von der Verwaltung beantwortet werden:

 

  1. Es handelt sich um den Straßenausbau Kreisverkehr Vitalisstraße / Stolberger Str. und Zu- und Abfahrten. Beschluss im VA 14.12.2012. Können die entsprechenden Pläne der BV vorgelegt werden?
  2. In welcher Höhe belaufen sich die Entflechtungsmittel?
  3. Wenn eine Straße in das Hauptstraßennetz des GVKs eingeordnet wird, wer hat dann die Zuständigkeit? BV oder VA?
  4. Wenn die Zuständigkeit in VA fällt, welchen Straßen im Rahmenplanungsgebiet bzw näheres Umfeld werden dann in die Zuständigkeit der BV als Ausgleich übertragen?  Zum Beispiel: Maarweg zwischen Stolberger Straße und Aachener Straße? Ein oder mehrere Vorschläge sind der BV vorzulegen.
  5. Hat die Verwaltung die Absicht auch die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Oskar-Jäger-Straße auch zu „örtliche Hauptstraßen“ umzuwidmen?

 

05.11.2018 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.2öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Ergänzung des Hauptstraßennetzes im Bezirk Lindenthal wie folgt:

 

Die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Militärringstraße sowie die Josef-Lammerting-Allee werden - wie in Anlage 1 ersichtlich - in Plan B 3/1 (Hauptstraßennetz) des Gesamtverkehrskonzepts Köln (GVK) als „örtliche Hauptstraßen“ eingetragen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

27.11.2018 Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld5.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen   
Beschluss: ungeändert beschlossen
10.12.2018 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ergänzung des Hauptstraßennetzes im Bezirk Lindenthal wie folgt:

 

Die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Militärringstraße sowie die Josef-Lammerting-Allee werden - wie in Anlage 1 ersichtlich - in Plan B 3/1 (Hauptstraßennetz) des Gesamtverkehrskonzepts Köln (GVK) als „örtliche Hauptstraßen“ eingetragen.

 

 

Alternativvorschlag

 

Der Rat verzichtet auf die Änderung des GVK mit der Folge, dass der am 14.06.2012 vom Verkehrsausschuss beschlossene Straßenausbau nicht mit Mitteln aus dem Entflechtungsgesetz bezuschusst werden kann.

 

 

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn der Stadtentwicklungsausschuss, die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld sowie der Rahmenplanungsbeirat uneingeschränkt zustimmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen:

 

Mit 11 Ja-Stimmen (7 CDU, 2 SPD, 1 Linke, 1 FWK)

Mit 5 Enthaltungen (5 Grüne)

 

Nicht anwesend: Frau Albat, Herr Fiedler (beide SPD), Herr Kaspar (FDP)

 

11.12.2018 Verkehrsausschuss4.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)Sache ist erledigt  
Beschluss: Sache ist erledigt
Beratungsergebnisse

Die Vorlage wurde zurückgezogen, da der Verkehrsausschuss im ersten Beratungsgang am 13.11.2018 einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat.

 

 

 

 


 

18.12.2018 Rat10.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ergänzung des Hauptstraßennetzes im Bezirk Lindenthal wie folgt:

Die Stolberger Straße zwischen Josef-Lammerting-Allee und Militärringstraße sowie die Josef-Lammerting-Allee werden - wie in Anlage 1 ersichtlich - in Plan B 3/1 (Hauptstraßennetz) des Gesamtverkehrskonzepts Köln (GVK) als „örtliche Hauptstraßen“ eingetragen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.