BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
29.10.2018 Integrationsrat8.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Integrationsrat schlägt folgende Beschlussfassung vor:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

30.10.2018 Liegenschaftsausschuss1.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)mit Änderungen empfohlen  
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen unter Beibehaltung der Maßgaben des Ratsbeschlusses vom 28.09.2017 mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

 

Der Liegenschaftsausschuss bittet die Verwaltung bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte:

 

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

-       Einsatz eines Vollsortimenters

 

 

06.11.2018 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren4.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ohne Votum des Ausschusses Soziales und Senioren in die Beratungsfolge geschoben.

06.11.2018 Wirtschaftsausschuss6.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)mit Änderungen empfohlen  
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss schließt sich der Empfehlung des Liegenschaftsausschusses an und empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 

Die Verwaltung wird bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte gebeten:

 

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

 

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

 

-       Einsatz eines Vollsortimenters

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

12.11.2018 Bauausschuss5.2öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

 

geänderter Beschluss:

Der Bauausschuss schließt sich der Empfehlung des Liegenschaftsausschusses an und empfiehlt dem Rat unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Bezirksvertretung Chorweiler folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen unter Beibehaltung der Maßgaben des Ratsbeschlusses vom 28.09.2017 mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 

Die Verwaltung wird bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte gebeten:

 

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

 

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

 

-       Einsatz eines Vollsortimenters

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

15.11.2018 Stadtentwicklungsausschuss6.9öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:


Der Stadtentwicklungsausschuss schließt sich grundsätzlich der Empfehlung des Liegenschaftsausschusses und des Bauausschusses an und empfiehlt dem Rat unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Bezirksvertretung Chorweiler folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen unter Beibehaltung der Maßgaben des Ratsbeschlusses vom 28.09.2017 mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

Die Verwaltung wird bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte gebeten:

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

Außerdem bittet der Stadtentwicklungsausschuss darum, die Direktvergabe einer Erbpacht an den benachbarten Eigentümer zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

15.11.2018 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)9.2.4öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler bittet die Verwaltung bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte:

 

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

-       Einsatz eines Vollsortimenters / Discounter

 

Zusatzbeschluss:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler bittet zu prüfen, ob auf dem Dach des Lebensmittelmarktes ebenfalls Wohnungen gebaut werden können um eine maximale Anzahl von Wohnungen zu erreichen.


Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

 

Einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis zum Zusatzbeschluss:

 

Einstimmig beschlossen mit den Stimmen der SPD-Fraktion bei Enthaltung der übrigen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter.

19.11.2018 Finanzausschuss12.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)geändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

 

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen unter Beibehaltung der Maßgaben des Ratsbeschlusses vom 28.09.2017 mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

 

Die Verwaltung wird bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte gebeten:

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

 

Außerdem bittet der Stadtentwicklungsausschuss darum, die Direktvergabe einer Erbpacht an den unmittelbar benachbarten Eigentümer zu prüfen.


Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der Fraktion Die Linke einstimmig zugestimmt

22.11.2018 Rat10.33öffentlich EntscheidungEntscheidunggeändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.11.2018 (Anlage 7):

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die eigenen städtischen Planungen zu einer Neubebauung im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich, Gemarkung Worringen; Flur 89; Flurstücke 524 und 805, einzustellen.

Stattdessen beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Prüfung, inwieweit das Grundstück mit der Maßgabe vermarktet werden kann, auf dem Grundstück sowohl einen Lebensmittelmarkt für die Nahversorgung, als auch öffentlich geförderte Wohnungen unter Beibehaltung der Maßgaben des Ratsbeschlusses vom 28.09.2017 mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 2.000 m² zu errichten.

Die Verwaltung wird bei der weiteren Planung um Prüfung der folgenden Punkte gebeten:

-       Optimierung der Stellplatzplanung mit Hinblick auf den Bau einer Tiefgarage

-       Klärung der Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung bzw. einer möglichst effizienten Ausnutzung des Grundstücks

Außerdem bittet der Stadtentwicklungsausschuss darum, die Direktvergabe einer Erbpacht an den benachbarten Eigentümer zu prüfen.


Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Fraktion Die Linke. einstimmig zugestimmt.